EU-Mission im Mittelmeer verfehlt ihr Ziel
13. Mai 2016
Der EU-Einsatz "Sophia" trage nicht entscheidend dazu bei, die Zahl der Flüchtlinge zu reduzieren, Netzwerke von Schmugglern zu zerstören oder das Geschäft mit Menschenhandel einzudämmen, heißt es in dem am Freitag vorgelegten Report des Parlamentsausschusses für EU-Angelegenheiten.
Seit knapp einem Jahr patrouillieren Kriegsschiffe mehrerer EU-Staaten im Mittelmeer. Die Staats- und Regierungschefs der EU erhofften sich, damit könne der Menschenschmuggel im südlichen Mittelmeer eingedämmt werden.
Schleuser nehmen Schlauchboote
In dem Parlamentsbericht heißt es nun, dieses Ziel sei "unmöglich" zu erfüllen. Eine Mission, die sich nur auf die hohe See beschränke, habe keine Aussicht auf Erfolg, resümieren die Abgeordneten. Nötig dafür sei auch die Unterstützung einer stabilen libyschen Regierung, die derzeit noch aussteht.
Lediglich 50 Festnahmen habe es gegeben, bei denen es sich eher um niedrigrangige Verdächtige und Handlanger handelte, monierte der Report. Die Zerstörung der Schiffe, die zu einem Eindämmen der gefährlichen Überfahrten führen soll, habe die Schleuser zudem dazu veranlasst, statt der Holzboote wieder mehr Schlauchboote einzusetzen. Diese sind allerdings noch unsicherer.
Erfolgreich ist nur die Rettungsmission
Erfolgreich sei der Sophia-Einsatz nur als Such- und Rettungsmission. Bislang wurden dabei 13.000 Menschenleben gerettet, wie die EU im April mitteilte. Dieser Teil der Mission müsse fortgesetzt werden, raten die britischen Parlamentarier.
Erstmals mehr Migranten in Italien als in Griechenland
Derweil kommen immer weniger Migranten über die Ägäis in Griechenland an. Dort wurden nach Angaben der EU-Grenzschutzbehörde Frontex im April knapp 2700 Ankömmlinge registriert. Das waren 90 Prozent weniger als im Vormonat. Grund sind der Abschluss des umstrittenen EU-Türkei-Abkommens und die Schließung der so genannten Balkanroute. Aber auch strengere Kontrollen Mazedoniens an der Grenze zu Griechenland spielten eine Rolle.
Zugleich kamen erstmals seit Juni 2015 mehr Menschen über das südliche Mittelmeer in Italien an als weiter östlich in Griechenland. Allerdings lag die Zahl mit 8370 Personen 13 Prozent unter dem Wert vom März und 50 Prozent niedriger als im Vorjahreszeitraum. Über diese Route versuchten vor allem Menschen aus Eritrea, Ägypten und Nigeria nach Europa zu gelangen. Bislang gebe es "keine Anzeichen für eine erhebliche Verlagerung der Migranten von der östlichen Mittelmeerroute", so Frontex.
uh/qu (dpa,afp,epd,rtr)