Bringt Prabowo Subianto Indonesien auf Erfolgskurs?

Der amtierende Verteidigungsminister Prabowo Subianto erreichte bei den Präsidentschaftswahlen bereits einen so großen Vorsprung, so dass ihm nichts mehr im Wege steht, der nächste Präsident von Indonesien zu werden. Damit hat der 72-Jährige im dritten Anlauf nun die Wahl für sich entschieden. 2014 und 2019 hatte er noch gegen Joko Widodo, im Volksmund "Jokowi" genannt, verloren.

Dieser durfte gemäß der indonesischen Verfassung nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Er gilt als sehr populär mit einer Zustimmungsrate von mehr als 80 Prozent unter den Wählern.

Während seiner zweiten Amtszeit berief Jokowi den Ex-General Subianto zum Verteidigungsminister des bevölkerungsreichsten muslimischen Landes der Welt mit 275 Millionen Einwohnern. Fortan, so erklärte Subianto, sei seine politische Rivalität mit Jokowi beendet. Während des Wahlkampfs hatte Subianto bereits versprochen, den Kurs von Jokowi fortzusetzen und holte dessen ältesten Sohn, Gibran Rakabuming Raka, als Kandidat für den Vizepräsidenten. Gibran Rakabuming Raka hat zwar das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter von 40 Jahren noch nicht erreicht. Das Höchste Gericht im Land senkte jedoch das Mindestalter für die Kandidatur, um die Nominierung möglich zu machen.

"Subianto hatte während des Wahlkampfs inhaltliche Nähe zu Jokowi gesucht, weil er die Wählergunst brauchte", sagt Doug Ramage, Analyst bei BowerGroupAsia, der Nachrichtenagentur Reuters. "Das war seine Wahlkampfstrategie, nicht zwingend sein Regierungsprogramm als Präsident."

Wahlversprechen Wirtschaftswachstum

Mindestens acht Prozent Wirtschaftswachstum will Subianto für das südostasiatische Land erreichen. Er will die Besoldung von Beamten, Polizisten und Militärs erhöhen und bezahlbare Wohnungen in den Ballungsräumen der Großstädte zur Verfügung stellen. Innerhalb von zwei Jahren will er extreme Armut beseitigt haben.

Die Hauptstadt will er wie Jokowi nach "Nusantara" in der Provinz Ostkalimantan auf der Insel Borneo verlegen. Am 17. August 2024, dem 79. Jahrestag der indonesischen Unabhängigkeit, soll die neue Hauptstadt feierlich eingeweiht werden.

Ein weiteres zentrales Wahlversprechen war das kostenlose Mittagessen für Schulkinder und kostenlose Nahrungsergänzungsmittel für Schwangere.

Aditya Perdana, Politikwissenschaftler an der Universität von Indonesien, sagt der DW, dass die neue Regierung das kostenlose Mittagessensprogramm schnell umsetzen werde, da ein ähnliches Pilotprojekt bereits erfolgreich in Jakarta abgeschlossen worden sei.

Auch die neue Hauptstadt werde als Imageprojekt pünktlich eingeweiht, weil der Westen und China viel Geld investiert hätten. Dabei müsse Subianto die Interessen ausbalancieren. "Die nächste Regierung muss in der Lage sein, das Projekt so zu managen, dass keine Seite stark bevorzugt wird."

Hohe Erwartungen der Wähler

"Die Wähler warten darauf, dass die neue Regierung ihre ambitionierten Wahlversprechen umsetzt", sagt Bhima Yudhistira, Direktor der Denkfabrik Center of Economic and Law Studies (Celios) in Jakarta, gegenüber DW. "Sie wollen sehen, dass all die Vorhaben auch durch die öffentliche Hand finanziert werden können."

Außerdem würden sich viele Menschen um die Nahrungsmittelsicherheit Sorgen machen. Viele Lebensmittel seien inzwischen so teuer geworden, dass sie sich viele nicht mehr leisten könnten. Wirtschaftlich sei der Abwärtsdruck infolge der Flaute der Weltkonjunktur und der ausgebliebenen Nachfrage enorm, sagt Yudhistira.

"China ist unser größter Handelspartner und hat im Inland mit vielen Problemen zu kämpfen: Immobilienkrise, Verlangsamung des Wachstums, nachlassender Konsum. Auch wir in Indonesien werden in Zukunft sicherlich vor denselben Herausforderungen stehen."

Neues Image weg vom kaltblütigen General

Bevor sich Subianto diesen Herausforderungen stellt, braucht er ein neues Image in der Öffentlichkeit. Er will nicht mehr der kaltblütige General eines Diktators sein. In den sozialen Medien wird heute der 72-Jährige als "knuddeliger Opa" dargestellt.

Dieser Imagewandel von Subianto täuscht über seine düstere Vergangenheit hinweg. Als Kommandeur einer indonesischen Spezialeinheit wurde Subianto beschuldigt, in den 1980er und 90er-Jahren während der indonesischen Besetzung des inzwischen unabhängigen Landes Timor-Leste (Osttimor) an mehreren Menschenrechtsverletzungen beteiligt gewesen zu sein. Subianto hat diese Vorwürfe stets bestritten.

Außerdem soll er eine Militäreinheit befehligt haben, die Ende der Suharto-Diktatur in den späten 1990er Jahren an der Entführung und Folterung von pro-demokratischen Aktivisten beteiligt gewesen sein soll. Zu einer Anklage kam es aber nicht.

15 Jahre lang war Subianto der Schwiegersohn Suhartos. Im Jahr dessen Sturzes 1998 ließ er sich von seiner Frau scheiden und wurde vom Militär entlassen. Er ging für drei Jahre als Geschäftsmann ins Exil nach Jordanien.

Zwei Jahrzehnte lang, bis zu seiner Ernennung zum Verteidigungsminister im Jahr 2020, war Subianto die Einreise in die Vereinigten Staaten wegen der angeblichen Menschenrechtsverletzungen in Osttimor untersagt.

Es scheint jedoch, dass die Indonesier bereit sind, Subiantos Vergangenheit hinter sich zu lassen, wie ein Wähler gegenüber der DW erklärt: "Gib ihm eine Chance! Warum nicht? Er ist schon älter."

Aus dem Englischen adaptiert von Dang Yuan