Programm Brasilien ohne Elend
11. Juni 2012
Auf Auslandsreisen hält Dilma Rousseff kaum eine Rede, in der sie nicht auf den Erfolg ihres Sozialplans "Brasil Sem Miséria" (Brasilien ohne Elend) eingeht. Bei Staatsbesuchen in Indien, China und Bulgarien präsentierte Brasiliens Präsidentin ihr Programm als Patentrezept gegen Armut. Offenbar mit Erfolg: Zweimal pro Woche erfragen laut Regierung ausländische Delegationen detaillierte Informationen über den Sozialplan, der im Juni 2011 in Kraft trat.
Die Strategie: Haushalte, denen weniger als 30 Euro pro Person und Monat zur Verfügung stehen, sollen ausfindig gemacht und in Sozialprogramme der Bundesregierung aufgenommen werden. "Wir kehren die Logik um, nach der man darauf wartet, dass die Ärmsten der Armen Hilfe fordern", betont Tereza Campello, Ministerin für soziale Entwicklung und Kampf gegen den Hunger.
Einer Erhebung von 2010 zufolge betrifft das 16,2 Millionen Brasilianer. Bisher wurden 687.000 Familien erfasst - 47.000 mehr als zu diesem Zeitpunkt erwartet. Die Transferleistung aus dem Programm "Bolsa Família" (Familienbeihilfe) beträgt pro Haushalt bis zu 125 Euro - je nach Einkommen und Anzahl der Kinder, Jugendlichen unter 18 Jahren und Schwangeren. Als "Brasil Sem Miséria" startete, erhielten 13 Millionen Brasilianer diese Zuschüsse.
Mangel an öffentlichen Diensten
Im In- und Ausland werden die großen Veränderungen wahrgenommen, die Brasilien seit 2002 durchlaufen hat - dem Jahr, in dem Rousseffs Mentor Lula da Silva seine erste Präsidentschaft antrat. Aber es gibt auch Skepsis: "Wenn Sie einer Familie, die 30 Euro verdient, weitere 30 Euro zahlen - kann man dann wirklich behaupten, dass diese Familie der Armut entkommen ist?", fragt Dawid Bartelt, Leiter der Heinrich Böll Stiftung in Rio de Janeiro. "Sie mag der extremen Armut entkommen sein; zumindest in den Augen eines Staates, der weit davon entfernt ist, die sozialen Rechte dieser Familie zu umzusetzen."
Bartelt befürchtet, die brasilianische Regierung wolle sich durch ihre Transferpolitik das Einverständnis für den eklatanten Mangel an grundlegenden Leistungen eines Staates erkaufen: Bildung, Gesundheitsversorgung, Entsorgungsdienste und Infrastruktur. "Vor allem in abgelegenen, ländlichen Gebieten und Slums kommen solche öffentlichen Dienste kaum oder gar nicht an", so Bartelt.
Dem entgegnet Tiago Falcão, außerordentlicher Minister für die Überwindung extremer Armut: In ländlichen Gebieten hätten im vergangenen Jahr rund 250.000 Familien technische Hilfe, Saatgut und Geld zum Kauf von Ausrüstung erhalten. Außerdem investiere "Brasil Sem Miséria" auch in die Ausbildung der Menschen. Allerdings, räumt der Politiker ein, seien die Zahlen hier noch dürftig: Bisher haben sich 123.000 Menschen für die Bereiche Bau, Hotellerie, Gastronomie, Handel, Industrie, Altenpflege und weitere Dienstleistungen registriert.
"Man muss nicht nur die Qualifikationen der Menschen verbessern, sondern auch die Chancen, sie zu nutzen. Fortbildung ist sinnlos, wenn man keine Arbeitsplätze schafft", sagt Jorge Abrahão, Leiter des Bereichs Sozialpolitik des staatlichen Wirtschaftsinstituts Ipea, und verweist auf Fortschritte der vergangenen Jahre: So habe das bereits 2003 begonnene und mit dem Sozialplan "Brasil Sem Miséria" fortgesetzte Programm der Familienbeihilfe deutliche Spuren hinterlassen. "Dadurch sind hochwertige Arbeitsplätze entstanden, die Einkommen gestiegen und die Wirtschaft gewachsen."
Wirtschaftliche Hilfe
Brasilien wendet 0,46 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für die Familienbeihilfe auf - für 2012 rund acht Milliarden Euro. "Im Vergleich zu seinem Effekt ist das Programm sehr billig: Es erreicht ein Drittel der Bevölkerung und hat direkten Einfluss auf die brasilianische Wirtschaft", sagt Armutsminister Falcão.
Auch wegen des Erfolgs des Programms sei Brasilien 2008 von der Weltwirtschaftskrise weitgehend verschont geblieben, glaubt der Politiker. Einige Ökonomen hätten damals dazu geraten, die Staatsausgaben im sozialen Bereich zu reduzieren, sagt er. "Wir haben das Gegenteil getan und so das Land auf Wachstumskurs gehalten."
Und wenn die Krise doch kommt?
Seit damals geht es mit der brasilianischen Wirtschaft weiter bergauf. "Aber diese Situation kann sich auch ändern", gibt Dawid Bartelt von der Heinrich Böll Stiftung zu bedenken. "Die Regierung selbst befürchtet, dass die aktuelle Krise Brasilien härter treffen könnte als die vor vier Jahren."
In diesem Fall, räumt Falcão ein, könnten diejenigen leiden, die jetzt von "Brasil Sem Miséria" profitieren: "Wenn wir uns bei steigender Arbeitslosigkeit und schwächer werdendem Wachstum für Einschnitte bei den Sozialausgaben entscheiden, ist es klar, dass die Armut zunimmt." Das sehe man auch in europäischen Ländern, deren Wohlfahrtssysteme viel stärker entwickelt seien.