Brasilien will auch den Kohleausstieg

Als erstes Schwellenland will Brasilien den Industriestaaten folgen und in Zukunft ganz aus der Nutzung von Kohle, Öl und Gas aussteigen. Bei Verhandlungen innerhalb der deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen in Brasilia sicherte Berlin nach Angaben aus Regierungskreisen Gelder in Höhe von rund 550 Millionen Euro für die nächsten zwei Jahre zu. Dabei geht es um die Förderung erneuerbarer Energien und um den Schutz des Tropenwaldes. Die gemeinsamen Projekte sollen Brasilien unter anderem bei seinem Ziel unterstützen, die Abholzung des Regenwaldes bis 2020 auf Null zu reduzieren.

Schlüssel für die Klimaziele Brasiliens

Bundeskanzlerin Angela Merkel, die mit einer ganzen Reihe von Ministern zu den Regierungskonsultaionen nach Brasilia gereist war, hob anschließend die Bedeutung des Regenwaldschutzes hervor: "Wir sind sehr zufrieden, dass es sehr ambitionierte Entwicklungen gibt, was den Stopp und die Reduktion der Abholzung anbelangt", sagte sie. Dies sei auch "der Schlüssel" für die gesamten Klimaziele Brasiliens. Insgesamt wurde die Klimaerklärung auf deutscher Seite als großer Schritt nach vorn bewertet. Erstmals bekenne sich ein G20-Mitglied außerhalb der G7 zu diesen Zielen.

Neben dem Klimaschutz nahmen die Wirtschaftsbeziehungen breiten Raum bei den Konsultationen ein. Brasilien ist Deutschlands wichtigster Handelspartner in Lateinamerika: Allein ein Drittel des Handels mit Lateinamerika findet zwischen Deutschland und Brasilien statt. Nach ihrem Treffen mit der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff sah Merkel gute Chancen, dass es zu einem Freihandelsabkommen mit Brasilien und weiteren Staaten Südamerikas kommen könnte.

"Brasilien ist jetzt hier sehr ambitioniert", sagte Merkel angesichts der neuen Dynamik. Seit 1999 verhandeln die Europäische Union und der südamerikanische Staatenbund Mercosur über freien Handel und den Abbau von Zöllen.

Rezession in Brasilien

Brasilien ist die siebtgrößte Volkswirtschaft der Welt. In dem Land am Amazonas sind rund 1300 deutsche Unternehmen vertreten. Aber zur Zeit steckt Brasiliens Wirtschaft in der Krise. Die deutschen Firmen klagen zudem über Bürokratie, ein kompliziertes Steuersystem und Mängel in der Infrastruktur. Merkel, die sich in Brasilia auch mit Vertretern deutscher Konzerne traf, mahnte die brasilianische Staatschefin, das Investitionsklima zu verbessern.

Brasilien setzte in der Vergangenheit immer wieder auf Protektionismus in der Wirtschaftspolitik. Rousseff steht innenpolitisch nun aber unter Druck. Bei Massenprotesten wurde mehrfach ihr Rücktritt gefordert. Zudem kämpft die 67-Jährige mit einem Einbruch des Wirtschaftswachstums, einer hohen Inflationsrate und steigenden Arbeitslosenzahlen.

Viel Vertrauen kostete sie ein Korruptionsskandal um geschmierte Politiker bei Bauaufträgen. Rousseff hat nur noch acht Prozent Zustimmung. Von brasilianischer Seite wurde es als ermutigendes Zeichen bewertet, dass Merkel trotz der Krise mit sechs Ministern die lange Reise angetreten hatte.

uh/sti (dpa,afp)