Brasilien bleibt auf Kurs
2. April 2006
Antonio Palocci war wohl die wichtigste Säule der Regierung des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula. Nach dem Wahlsieg von Lulas Arbeiterpartei (PT) im Jahr 2002 herrschte zunächst tiefes Misstrauen der Finanzmärkte gegenüber der neuen Regierung. Palocci half Lula dabei, auf der internationalen Finanzbühne salonfähig zu werden.
Lula konnte seinem Vertrauensmann in der jüngsten Affäre aber nicht aus der Patsche helfen. Der 45-jährige Palocci musste am Dienstag (28.3.2006) zurücktreten, nachdem Ermittlungsbehörden herausgefunden hatten, dass das Finanzministerium die Verletzung des Bankgeheimnisses eines Zeugen betrieben hatte, der vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss gegen den Minister ausgesagt hatte.
Bei dem Zeugen handelte es sich um einen Hausmeister. Der hatte behauptet, Palocci mehrmals in einer Villa Brasilias gesehen zu haben, in dem bei Festen mit Prostituierten illegal gesammelte Wahlkampfgelder für Lulas (PT) verteilt wurden. Der Minister hatte bestritten, jemals dort gewesen zu sein.
Hohe Zinsen, niedrige Inflation
Paloccis Rücktritt ist von den Finanzmärkten mit Bedauern aufgenommen worden. "Der Wert der Währung Real nahm kurzfristig stark ab", sagt Mauro Toldo, Analyst für Lateinamerika bei der Deka-Bank in Frankfurt. Palocci galt als Garant für die Stabilität der brasilianischen Wirtschaft. Er vertrat eine Hochzinspolitik. Damit blieb die Inflation niedrig, die heimische Währung bekam Auftrieb, Investitionsgelder flossen ins Land. Zwischenzeitlich stieg der Leitzins auf schwindelerregende 19,75 Prozent, derzeit liegt er bei 16,5 Prozent.
"Im Brasilien selbst wurde er für diesen Kurs aber auch durchaus kritisiert", sagt Toldo. Einer der Kritiker: Paloccis Nachfolger, Guido Mantega. "Mantega war in der in Vergangenheit ein halblinker Ökonom der PT. Er sprach sich immer wieder gegen die Hochzinspolitik aus", sagt Barbara Fritz von der Freien Universität Berlin. Das ist auch der Grund, weshalb Mantega bei den Investoren auf Skepsis stößt.
Kein Kurswechsel zu erwarten
Dennoch: Weder der Analyst Toldo noch die Expertin Fritz rechnen mit einem Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik Brasiliens. "In sechs Monaten wird gewählt. Da macht es keinen Sinn, das Ruder herumzureißen", sagt Fritz. Toldo sieht in einer geringen Inflationsrate eine der Hauptaufgaben für die Regierung Lulas "Vertrauen kann man nicht in einer kurzen Zeit herstellen. Wenn Brasilien wieder Inflationsraten von zehn Prozent kommen würde, dann würde man noch mal zehn Jahre brauchen, um das Vertrauen wiederzugewinnen", sagt der Analyst.
Auch die Äußerungen Mantegas deuten auf Kontinuität. "Ich werde die erfolgreiche Wirtschaftspolitik der vergangenen 15 bis 20 Jahren fortsetzen", sagte er. Und Lula beruhigte: "In der Wirtschaft gibt es keine Zauberei. Sondern Ernsthaftigkeit."
Lula wieder mit Chancen
Mantega ist seit 1993 Berater von Lula. Bis zum Eintritt in die Regierung als Planungsminister 2003 war er für die ökonomische Ausrichtung des Programms der PT zuständig. 2004 wechselte er an die Spitze der Wirtschaftsentwicklungsbank. Der vor 56 Jahren in Genua geborene Ökonom gilt als treuer Weggefährte Lulas.
Der Rücktritt Palaccios ist zweifellos ein schwerer Schlag für Lula. Die Opposition versucht das sowie die jüngste Korruptionsaffäre für sich zu nutzen. "Der Zeitpunkt, an dem die Vorwürfe aufgetaucht sind, ist verdächtig", sagt Toldo. Doch trotz des Gegenwinds scheint sich Lula wieder etwas zu erholen. Ein parlamentarischer Ausschuss entlastete ihn vorerst von den Korruptionsvorwürfen, auch kann er in jüngster Zeit wieder auf mehr Zustimmung hoffen. "Er hat bessere Aussichten wieder gewählt zu werden, als noch vor ein paar Monaten. Jetzt stehen aber erst einmal sechs turbulente Momente bevor und da wagt niemand Prognosen abzugeben", sagt Fritz.