Boom drückt Arbeitslose unter drei Millionen

Mit dieser Nachricht wollte Ursula von der Leyen gern selbst vor die Presse gehen. Die Arbeitsministerin hat am Mittwoch (27.10.2010) die neuen Arbeitsmarkt-Daten vorgestellt. Zur Präsentation der monatlichen Statistik hatte die Bundesagentur für Arbeit eigentlich erst für den folgenden Tag eingeladen.

Doch diese Neuigkeit erlaubte offenbar keinen Aufschub: Die Zahl der Arbeitslosen ist im Oktober auf unter drei Millionen gesunken. Es herrsche die niedrigste Arbeitslosigkeit in einem Oktober seit 1992, erklärte von der Leyen. Dies sei ein großer Erfolg. Und damit der nicht übersehen wird, startet von der Leyens Ministerium eine bundesweite Plakataktion mit den neuen Zahlen.

Experten hatten stärkeren Rückgang erwartet

Die Arbeitslosenquote sank nach Angaben der CDU-Politikerin auf 7 Prozent. Im Vergleich zum September wurden im laufenden Monat 86.000 Arbeitslose weniger registriert. Die Gesamtzahl betrug 2,945 Millionen. Unter Herausrechnung der regelmäßigen jahreszeitlichen Schwankungen fiel die Erwerbslosenzahl allerdings nur um 3000. Das ist deutlich weniger, als Experten erwartet hatten. Die Ministerin erklärte dies damit, dass die Herbstbelebung im September bereits sehr stark ausgefallen sei und etwas von der im Oktober üblichen Verbesserung vorweggenommen habe.

Der Aufschwung am Arbeitsmarkt sei kein Zufallsprodukt, betonte von der Leyen. Vielmehr sei er das Ergebnis richtiger Arbeitsmarktreformen sowie eines klugen und vorausschauenden Krisenmanagements. Damit spielte die CDU-Politikerin auf die Verlängerung der Kurzarbeit durch die große Koalition an. Die deutsche Wirtschaft sei nach der Krise fähig gewesen, schnell auf neue Aufträge zu reagieren.

SPD: Reformen der Regierung Schröder wirken sich aus

Die Opposition kam bei ihrer Analyse der Zahlen teilweise zu einem anderen Ergebnis. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, Thomas Oppermann, lobte ebenfalls die Krisenstrategien der großen Koalition. Die positive Entwicklung lasse sich aber auch auf die Arbeitsmarkt-Reformen der Vorgängerregierung aus SPD und Grünen zurückführen.

Ähnlich äußerte sich auch der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder. Ohne die Gesetzesänderungen von 2003 würde Deutschland heute da stehen, wo die Nachbarländer jetzt stünden, die keine Reformen angepackt hätten. Etwa in Frankreich müssten nun konservative Regierungen die notwendigen Einschnitte vornehmen, betonte der frühere SPD-Vorsitzende in der "Bild"-Zeitung. Kritisch äußerte sich Schröder zur teilweisen Abkehr seiner Partei von der Rente mit 67. Dies hätte er sich anders gewünscht, weil der Alterungsprozess der Gesellschaft nicht wegdiskutiert werden könne.

Autor: Christian Fähndrich (rtr,afp,dapd,dpa)
Redaktion: Martin Schrader