BND will Vertretung in Syrien einrichten
18. Dezember 2015
Der Bundesnachrichtendienst (BND) will in der syrischen Hauptstadt Damaskus nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung wieder eine feste Vertretung einrichten. Unter Berufung auf informierte Kreise berichtet das Blatt, dafür liefen mit Wissen der Bundesregierung die Vorbereitungen.
Agenten des deutschen Auslandsnachrichtendienstes reisen demnach seit geraumer Zeit wieder regelmäßig nach Damaskus, um sich dort mit syrischen Kollegen zu treffen. Es gehe darum, Informationen über islamistischen Terrorismus auszutauschen und einen Gesprächskanal zum Regime von Machthaber Baschar al-Assad aufzubauen, falls beispielsweise ein deutsches Tornado-Kampfflugzeug über Syrien abstürzt oder abgeschossen wird.
Die offiziellen Stellen schweigen
Die Geheimdienstler könnten nach Informationen der Zeitung etwa in die derzeit geschlossene deutsche Botschaft ziehen. Endgültig wolle die Regierung Anfang 2016 entscheiden. Der BND äußerte sich wie in solchen Fällen üblich nicht zu dem Bericht. Auch die Bundesregierung schwieg sich aus. Zu solchen operativen Details der Arbeit des BND könne sie nicht Stellung nehmen, sagte Vize-Regierungssprecherin Christiane Wirtz der Nachrichtenagentur AFP.
Der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz erhielt von der Bundesregierung laut "Bild" die folgende Antwort: "eine Offenlegung der angefragten Informationen birgt die Gefahr, dass Einzelheiten bekannt würden, die unter dem Aspekt der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit mit ausländischen Stellen besonders schutzbedürftig sind."
Nach Angaben von BND-Präsident Gerhard Schindler unterhält der BND Kontakte zu 451 ausländischen Nachrichtendiensten in 167 Staaten.
Die Zusammenarbeit wäre politische heikel: Der Westen unterstützt im syrischen Bürgerkrieg einen Teil der Gegner von Assad, der seinerseits von Russland und dem Iran unterstützt wird. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft Syrien ein systematisches Verschwindenlassen von missliebigen Personen vor. Seit 2011 seien mindestens 65.000 Menschen unter Umgehung der Justiz verschleppt und inhaftiert worden, heißt es in einem am Donnerstag in London veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsorganisation.
stu/cr (dpa, dw)