Biden würdigt Merkels Kanzlerschaft
16. Juli 2021US-Präsident Joe Biden hat das politische Lebenswerk von Bundeskanzlerin Angela Merkel gewürdigt. Dieses habe einen "historischen Charakter", sagte Biden auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel in Washington. Sie sei die erste weibliche Bundeskanzlerin in Deutschland und die erste aus der ehemaligen DDR. Merkel habe "bahnbrechende Verdienste" für Deutschland und die Welt geleistet.
Die Kanzlerin sei immer für das Richtige eingetreten und habe die Würde des Menschen verteidigt. "Ich weiß, dass die Partnerschaft zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten auf dem Fundament, das Sie mit aufgebaut haben, noch stärker werden wird", so Biden weiter. "Aber persönlich muss ich Ihnen sagen, dass ich Sie bei unseren Gipfeltreffen vermissen werde, das werde ich wirklich."
Neuanfang nach dem Tiefpunkt mit Trump
Merkel war als erste Regierungschefin aus Europa von Biden seit seiner Amtsübernahme am 20. Januar im Weißen Haus empfangen worden. Ihr Besuch soll den Neuanfang der deutsch-amerikanischen Beziehungen nach einem Tiefpunkt in der Ära von Bidens Vorgänger Donald Trump markieren.
Die Kanzlerin verkündete auf der Pressekonferenz eine Energie- und Klimapartnerschaft zwischen Deutschland und den USA. Dies sei ein wichtiges Zeichen, sagte Merkel. Es gehe um den Ausbau zukunftsfähiger Technologien wie Wasserstoff oder erneuerbare Energien. "Wir stehen hier im Wettbewerb mit anderen auf der Welt, und diesen Wettbewerb wollen wir erfolgreich bestehen."
Sie sei froh, dass die USA in das Pariser Klimaabkommen zurückgekehrt seien, sagte die Kanzlerin weiter. Unter Bidens Vorgänger Donald Trump hatte sich die USA aus dem Abkommen zurückgezogen. Biden machte diese Entscheidung an seinem ersten Tag im Amt wieder rückgängig.
"Ich habe meine Sorgen im Hinblick auf Nord Stream 2"
Zu der zwischen Deutschland und den USA höchst umstrittenen Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 hatte Biden klargestellt, dass Russland seine Energielieferungen niemals als "Waffe" oder Druckmittel gegen ein Land wie die Ukraine verwenden dürfe. Merkel bezeichnete die fast fertiggestellte Ostsee-Pipeline als ein zusätzliches Projekt und nicht als Alternative zum Gastransport durch die Ukraine. "Unser Verständnis war und ist und bleibt, dass die Ukraine Transitland für Erdgas bleibt", sagte die Kanzlerin.
Neben Nord Stream 2 kamen bei dem Treffen in Washington auch Reisebeschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie zur Sprache. Biden sagte, es werde eine rasche Überprüfung des in den USA verhängten Einreiseverbots für Europäer geben. Seine Experten würden prüfen, "wie bald" die Beschränkungen aufgehoben werden könnten.
In den USA gilt nach wie vor ein grundsätzliches Einreiseverbot für Menschen, die sich innerhalb eines Zeitraums von 14 Tagen vor Einreise in Deutschland oder einem anderen Land des Schengen-Raums aufgehalten haben. Washington hatte die umfassenden Reisebeschränkungen im März 2020 wegen der Corona-Pandemie verhängt. Die EU hob entsprechende Einreisebeschränkungen für US-Bürger im Juni auf.
rb/AL (AFP, AP, dpa, rtr, PHOENIX)