Biden umschifft Inselstreit
4. Dezember 2013
Die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Volksrepublik China werden nach den Worten von US-Vizepräsident Joe Biden die Geschichte des 21. Jahrhunderts prägen. Das Verhältnis beider Länder habe für die ganze Welt "große Konsequenzen", sagte Biden nach einem zweistündigen Gespräch mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Peking (Artikelbild). Daher müsse die Zusammenarbeit "auf Vertrauen basieren" und ein "positives Verständnis" von den Motiven des jeweils anderen beinhalten.
Xi nannte den US-Vizepräsidenten einen "alten Freund" und dankte ihm für die Beiträge, die er zu den amerikanisch-chinesischen Beziehungen geleistet habe. Der Staats- und Parteichef wies zudem daraufhin, dass international und regional ein "tiefgreifender und komplexer Wandel" im Gange sei. Es gebe sowohl regionale Probleme als auch "ausgeprägte globale Herausforderungen" wie den Klimawandel, sagte Xi.
Auf den wieder aufgeflammten Inselstreit zwischen China und Japan gingen beide Politiker in ihren öffentlichen Erklärungen nicht ein. Die Volksrepublik hatte kürzlich rund um eine auch von Japan beanspruchte unbewohnte Inselgruppe im Ostchinesischen Meer eine Luftverteidigungszone ausgerufen. Die Gewässer um die chinesisch Diaoyu und japanisch Senkaku genannten Inseln sind fischreich, im Meeresgrund werden Bodenschätze vermutet.
Am Dienstag hatte Biden bei seinem Besuch in Japan die Einrichtung der chinesischen Luftverteidigungszone eine "provokative Aktion" genannt. "Wir betrachten es als einseitiges Bemühen, den Status Quo im Ostchinesischen Meer zu verändern", so der US-Vizepräsident nach einem Treffen mit Japans Ministerpräsidenten Shinzo Abe in Tokio. Biden rief China und Japan auf, Mechanismen zum Krisenmanagement und Kommunikationskanäle zu schaffen, um das Risiko einer Eskalation zu verringern. Bereits vor dem Biden-Besuch in Tokio hatten die USA auf den geltenden Beistandspakt mit Japan verwiesen.
Die staatlich gelenkten Medien des kommunistischen Chinas reagierten mit scharfer Kritik an Biden und der US-Politik. So hieß es in einem Leitartikel der englischsprachigen Tageszeitung "China Daily", wenn den USA wirklich daran gelegen sei, die Spannungen in der Region zu senken, müssten sie zunächst damit aufhören, die "gefährlich waghalsige Politik" Japans zu dulden. Die Vereinigten Staaten dürften "den angriffslustigen japanischen Ministerpräsidenten Abe" nicht zu dessen ständigen Übergriffen und Provokationen ermutigen.
Am Rande seines Besuchs in Peking forderte Biden die junge Generation auf, gegen Autoritäten aufzubegehren. Während eines Rundgangs in der US-Botschaft begrüßte er eine Gruppe von Chinesen, die Anträge auf ein Visum in die USA stellten.Sie würden dort sehen, "dass es nur Innovation geben kann, wenn man frei atmen kann, seine Regierung herausfordert, seine Lehrer herausfordert, seine religiösen Führer herausfordert", sagte der Vizepräsident. Kinder in den USA würden belohnt, wenn sie den Status quo infragestellten.
Am Donnerstag wird Biden in Seoul erwartet. Auch der enge US-Verbündete Südkorea liegt wegen einer von beiden Ländern beanspruchten Insel mit China im Streit.
wl/re (dpa, afp, rtr)