Bewegung im Atomkonflikt?
15. August 2008
Die zweitägige Visite des iranischen Staatspräsidenten Mahmud Ahmadinedschad hatte für beide Seiten ein bahnbrechendes Ereignis werden sollen - doch davon scheint man noch entfernt zu sein. Und das nicht nur wegen der Weigerung des Iraners, das Mausoleum Kemal Atatürks in Ankara zu besuchen, des Gründers der modernen - und offiziell laizistischen - Türkei: Der Besuch, der an diesem Freitag (15.8.2008) endet, wurde deswegen nach Istanbul verlegt und zum Arbeitsbesuch degradiert.
Zum ersten Mal aber ist der umstrittene iranische Präsident in einen NATO-Staat gekommen, dessen Einwohner noch dazu mehrheitlich Muslime sind und der von einer islamischen Partei regiert wird - der aber dennoch gute Beziehungen zu Israel und den USA unterhält. Für die Türkei ist diese besondere Konstellation in den letzten Jahren Antrieb, sich verstärkt als Vermittler ins Spiel zu bringen. So, wie seit Monaten bei den indirekten Friedensverhandlungen zwischen Syrien und Israel, die mit türkischer Hilfe in der Türkei abgehalten werden.
Vermittler zwischen Orient und Okzident
Ankara sieht darin eine Chance, sich als unersetzliches Bindeglied zwischen Orient und Okzident anzubieten, Ahmadinedschad machte aber schon vor seinem Eintreffen klar, dass er darauf nicht angewiesen sei: Gegenüber Israel ohnehin nicht – das lehnt er unverändert ab – aber auch nicht im Atomstreit mit dem Westen: Die "Fünf-plus-Eins"-Verhandlungen entwickelten sich in die richtige Richtung, meinte Ahmadinedschad. So war er auch nicht umzustimmen, als der türkische Staatspräsident, Abdullah Gül, sich in einer Pressekonferenz entschieden für das Recht des Iran auf Nutzung von Atomenergie aussprach, dabei aber auch klarstellte, die Türkei meine damit natürlich nich die Entwicklung von Atomwaffen.
Selbst wenn Ankara sich nun nicht als Vermittler gegenüber dem Iran einbringen kann, es dürfte - entgegen allen Erwartungen - im Westen aber gepunktet haben: Ahmadinedschad zu empfangen ist zwar eine Demonstration der politischen Eigenständigkeit - ihm nicht nach dem Mund zu reden, aber ebenso. Und was Gül zu den Atomrechten des Iran gesagt hat, war ähnlich sogar schon aus dem Mund von George W. Bush zu hören gewesen.
Enge Kooperation
Wichtig ist der Besuch des Iraners am Bosporus dennoch, denn er unterstreicht die immer engere Zusammenarbeit zwischen Teheran und Ankara in weiten Bereichen. So haben die Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern ein Atem beraubendes Tempo: In den letzten Jahren haben sie sich auf jetzt 10 Milliarden Dollar verdreifacht und bis Ende nächsten Jahres sind 20 Milliarden Dollar anvisiert – so viel wie 2007 zwischen Iran und China. Gemeinsame Firmen, türkische Großprojekte im Iran und offene Grenzen zwischen beiden Ländern sind nur einige Beispiele für diese Entwicklung.
Vergessen scheint die Zeit, in der die Türkei dem Iran Unterwanderungs-Versuche nachsagte, vergessen auch, dass der Iran Mobilfunk- und Flughafenverträge mit der Türkei annullierte, weil dies wegen Ankaras Zusammenarbeit mit Israel ein Sicherheitsrisiko darstelle. Heute plant man - gegen den Widerstand Washingtons - eine gemeinsame Gas-Pipeline, eine engere Vernetzung der Stromversorgung und sogar engere Kooperation im Sicherheitsbereich: Im Kampf gegen bewaffnete Kurden.