Neue Beschwerde gegen China
5. Februar 2013
China droht ein weiteres Verfahren wegen Preisdumpings auf dem Solarmarkt. Hersteller von Solarglas haben eine Beschwerde bei der Brüsseler EU-Kommission eingereicht, wie der europäische Herstellerverband EU ProSun Glass mitteilte. Solarglas ist ein Spezialglas zur Herstellung von Solarmodulen.
EU ProSun Glass wirft chinesischen Herstellern vor, durch unfaire Geschäftspraktiken und Niedrigpreise europäische Konkurrenten vom Markt zu verdrängen. "Um einen Teil dieser unglaublichen Überschussmengen in den Markt zu bringen, verkaufen die chinesischen Hersteller ihr Solarglas im EU-Markt zu Dumpingpreisen, die nicht einmal die Kosten der Rohmaterialien decken", erklärte Ulrich Frei, Präsident von EU ProSun Glass. Er warf der chinesischen Regierung vor, die Verluste der eigenen Hersteller auszugleichen. In diesem Preiskampf könnten europäische Produzenten nicht mithalten.
Im Juli 2012 haben sich bereits die Hersteller von Solarzellen und Solarmodulen bei der Kommission über die chinesische Konkurrenz beschwert und konnten einen Teilerfolg verbuchen. Anfang September erklärte Brüssel, es lägen "ausreichende Hinweise" vor, dass die Dumping-Vorwürfe zutreffen könnten, und leitete eine Untersuchung ein.
45 Tage zur Prüfung
Der zuständige Handelskommissar Karel De Gucht wollte den Eingang der neuen Beschwerde nicht bestätigen. Generell müsse die Behörde solche Beschwerden aber innerhalb von 45 Tagen vorläufig prüfen, teilte eine Sprecherin mit. Gibt die Kommission schließlich den europäischen Herstellern Recht, kann sie sie durch Strafzölle auf die chinesischen Importe vor dem Dumping schützen. Sollen diese Zölle für mehrere Jahre erhoben werden, müssen auch die Regierungen zustimmen. Sie könnten damit einen Handelskrieg mit China riskieren. Auf die erste Dumping-Untersuchung reagierte Peking mit Missbilligung.
Zudem ist seit November eine Beschwerde wegen vermeintlich unfairer Subventionen für die chinesische Solarbranche in Brüssel anhängig. Die Chinesen hatten zuvor ein Verfahren wegen ähnlicher Vorwürfe für nach China exportiertes Material für Solaranlagen eingeleitet. Subventionen und Dumping können zusammenhängen, wenn die Staatshilfen die Dumping-Preise erst möglich machen.
zdh/ (AFP, dpa)