Berlin erhöht Syrien-Hilfe auf 2,3 Milliarden
4. Februar 2016Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zur vierten Syrien-Geberkonferenz in London 2,3 Milliarden Euro bis 2018 zugesagt. Allein 2016 sollen 1,2 Milliarden Euro fließen. "Wir haben uns vorgenommen, die Zusagen von Kuwait zu verdoppeln", sagte Merkel mit Blick auf eine frühere Geberkonferenz. "Ich glaube, dazu wird das Signal gut sein."
Die Unterbrechung der Friedensgespräche für Syrien müsse für humanitäre Hilfe genutzt werden. "Es gibt hier wirklich keinerlei Zeit mehr zu verlieren", so die Kanzlerin. "Die Katastrophe muss ein Ende haben."
"Nie wieder solche Kürzungen"
Vor ihre Rede hatte Merkel erklärt, "die große Bewegung von Flüchtlingen" könne dadurch vermindert werden, "dass wir vor Ort die Fluchtursachen bekämpfen". Dabei gehe es vor allem um die Versorgung mit Nahrungsmitteln.
"Wir wollen erreichen, dass nie wieder die Situation entsteht, dass die Lebensmittelrationen für die Flüchtlinge so stark gekürzt werden müssen", betonte die Kanzlerin nach ihrer Ankunft in London. "Deswegen setzen wir einen Schwerpunkt bei der Frage der humanitären Programme, insbesondere beim Welternährungsprogramm." Zudem solle das Geld in Bildungs- und Arbeitsprogramme fließen.
Die Mittel gehen an das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR und das Welternährungsprogramm (WFP). Deutschland gehört neben den USA, Großbritannien, Japan und der EU zu den fünf größten Gebern, die mehr als 60 Prozent der UNHCR-Hilfsprogramme finanzieren.
70 Staaten in London
Bei der Geberkonferenz sollen rund sieben Milliarden Euro eingesammelt werden, um die Versorgung für Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland sicherzustellen und die Region zu unterstützen. Vertreter von 70 Staaten hatten ihr Kommen nach London zugesagt. Deutschland, Großbritannien, Kuwait und Norwegen sowie die Vereinten Nationen sind Gastgeber der Konferenz.
Der britische Premierminister David Cameron sagte zur Eröffnung, die internationale Gemeinschaft müsse es möglich machen, dass alle syrischen Kinder in dem Bürgerkriegsland und den Nachbarstaaten Schulunterricht erhalten. Dies bis 2016 zu erreichen, sei ein Ziel der Londoner Verhandlungen.
Qualifikation für den Neustart
Die Syrer in den Flüchtlingslagern sollten die nötige Ausbildung bekommen, um nach ihrer Rückkehr das Land wieder aufbauen zu können. "Wir alle wissen, dass eine langfristige Lösung nur durch einen politischen Übergang erreicht werden kann", so Cameron.
Der britische Premier hatte im Vorfeld der Konferenz versprochen, die britische Flüchtlingshilfe auf rund 1,6 Milliarden Euro aufzustocken. Damit verdoppelt das Land seine Unterstützung. Cameron gab sich überzeugt: "Wir können den Menschen die Hoffnung geben, die nötig ist, um sie von der gefährlichen Reise nach Europa abzuhalten."
jj/gri (dpa, afp, epd)