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Politik

Bericht: Wieder Abschiebungen nach Kabul

16. Juni 2019

Ist Afghanistan ein sicheres Herkunftsland? Daran gibt es erhebliche Zweifel. Dennoch werden immer wieder abgelehnte Asylbewerber dorthin zurückgeschickt. Kommende Woche soll es wieder so weit sein.

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Deutschland Abschiebung von Asylsuchenden nach Afghanistan
Eine Maschine wartet auf den Start zum Abschiebeflug nach (Archivbild)Bild: picture alliance/dpa/B. Roessler

Kommenden Dienstag soll ein weiterer Abschiebeflug mit abgelehnten afghanischen Asylbewerbern aus Deutschland nach Kabul bevorstehen. Dies berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa) unter Berufung auf einen Mitarbeiter des afghanischen Flüchtlingsministeriums. Die Gruppe soll demnach am Dienstag in der afghanischen Hauptstadt eintreffen. Nach Angaben von Flüchtlingsaktivisten in Deutschland zufolge solle der Flug am Montagabend von Leipzig/Halle starten, berichtet die dpa.

Seit der ersten Abschiebung im Dezember 2016 sind insgesamt 589 Männer in 24 Flügen von den deutschen Behörden nach Afghanistan zurückgeschickt worden. Die Abschiebungen sind umstritten. Zivilisten sind in Afghanistan regelmäßig Ziel von Angriffen extremistischer Gruppen, sterben durch fehlgeleitete US-Luftschläge oder bei Anschlägen. Die Lage in dem Land wird seit Jahren nicht sicherer, die radikalislamischen Taliban dehnen ihr Herrschaftsgebiet derzeit wieder aus.

Taliban wieder auf dem Vormarsch

Zwar sprechen die Taliban seit Sommer 2018 mit den USA über eine politische Beilegung des mehr als 17 Jahre dauernden Konflikts. Allerdings weigern sie sich, mit der Regierung in Kabul zu sprechen, die sie als Marionette des Westens betrachten. Nach wie vor gibt es in mehreren Provinzen schwere Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften der Regierung, den Taliban sowie der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Jeden Tag werden Menschen getötet oder verletzt. So wurden nach offiziellen Angaben bei einem Selbstmordanschlag und Gefechten in mehreren Provinzen allein vergangene Woche binnen 48 Stunden mindestens 34 Menschen getötet.

Afghanistan Kabul Abschiebung aus Deutschland
Abgelehnte Asylbewerber auf dem Flughafen von Kabul (Archivbild)Bild: picture-alliance/dpa/M. Jawad

Die Internationale Organisation für Migration (IOM) hat nach eigenen Angaben Ende April aufgehört, abgeschobenen Migranten aus Europa Unterkünfte für einen Übergang anzubieten. Stattdessen zahlt die IOM den Rückkehrern nun einen Betrag von 167 US-Dollar (150 Euro) bei der Ankunft und vermittelt Informationen, etwa über Hotels.

cw/ml (dpa)