Bericht: Bundeswehr vor Inlandseinsatz?
1. August 2016
Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen innerhalb der nächsten Wochen entscheiden, wie und zu welchen Anlässen sich die Bundeswehr auf Anti-Terroreinsätze im Inland vorbereiten soll. Im Spätsommer werde mit der Innenministerkonferenz der Länder festgelegt, welche Einsatz-Szenarien die Bundeswehr üben müsse, sagte die Ministerin dem Blatt. Zunächst werde es eine Stabsrahmenübung geben, die das Zusammenspiel zwischen dem Bund und den Polizeibehörden mehrerer Länder auf die Probe stelle. Drei Bundesländer hätten schon Interesse angemeldet. Dabei geht es nach Ansicht der CDU-Politikerin nicht nur um logistische, sondern auch militärische Unterstützung.
Übung mit der Polizei
Die Bundesregierung hat Mitte Juli eine neue Sicherheitsstrategie vorgelegt. Einen späteren Einsatz der Bundeswehr im Inneren lehnen SPD und die Opposition zwar noch ab. Dem neuen Weißbuch zufolge ist der Einsatz der Armee im Landesinneren auch bei schweren Anschlägen und nicht nur bei anderweitigen Unglücksfällen möglich. Konkret angesprochen werden dabei Terrorlagen. Den Umgang mit derartigen Katastrophenfällen soll die Bundeswehr mit der Polizei künftig üben, was bisher nicht möglich war.
In anderen Ländern wie Frankreich ist der Militäreinsatz im Innern wie etwa nach dem Anschlag im November in Paris üblich, in Deutschland dagegen sind die Befugnisse der Bundeswehr im Inland stark beschränkt - nicht zuletzt aus historischen Gründen.
ml/kle (rtr,afp)