Belo-Monte-Projekt auf Eis gelegt

Ein brasilianisches Gericht hat einen sofortigen Stopp aller Bauarbeiten an dem umstrittenen Wasserkraftwerk-Projekt Belo Monte angeordnet. Die Justiz gab damit einem entsprechenden Antrag des Bundesstaates Pará statt. Dieser hatte moniert, dass die Ureinwohner der Region vor dem Beginn der Arbeiten nicht, wie laut Verfassung vorgesehen, vom Parlament angehört wurden.

Neue Baugenehmigung erforderlich

Richter Souza Prudente entschied jetzt, dass die Abgeordneten vor der Verabschiedung der Baugenehmigung 2005 tatsächlich erst die im Gebiet um den geplanten Staudamm lebenden Ureinwohner hätten konsultieren müssen. Folglich muss das Mega-Projekt nun neu genehmigt werden.

Dem Betreiberkonsortium Norte Energia wurden unter Androhung hoher Strafzahlungen sämtliche Arbeiten untersagt. Das Konsortium kann allerdings vor dem Obersten Gerichtshof Berufung einlegen.

Indios besetzen Baustelle

Der Bau des gigantischen Staudamms, der den Fluss Xingu im Norden Brasiliens durchschneiden soll, ist seit jeher umstritten. Bereits im September vergangenen Jahres hatte ein Gericht einen Baustopp verhängt und geurteilt, das Projekt hindere die Ureinwohner am Fischen.

Da die Regierung unter Präsidentin Dilma Rousseff sich weigerte, an einem Vermittlungstreffen teilzunehmen, und die Arbeiten dennoch fortgeführt wurden, besetzten hunderte Ureinwohner und Umweltschützer vorübergehend einen Teil der Baustelle. Ähnliche Aktionen gab es auch in diesem Jahr, zuletzt Ende Juli.

Irreparable Schäden

Durch die Aufstauung des Flusswassers würde eine Fläche von 500 Quadratkilometer Urwald überflutet. Zehntausende Menschen müssten umgesiedelt werden, darunter viele Ureinwohner.

Mit einer Leistung von 11.000 Megawatt soll in Belo Monte das weltweit drittgrößte Wasserkraftwerk entstehen, hinter dem Drei-Schluchten-Staudamm in China und dem Itaipu-Staudamm an der Grenze zwischen Brasilien und Paraguay. Die Regierung sieht das Projekt als zentral für die nationale Energieproduktion an. Umweltschützer warnen dagegen vor irreparablen Schäden am Ökosystem.

se/sti (afp, dpa, kna, dapd)