Ostasiatisches Außenministertreffen in Tokio

Es ist das erste Treffen dieser Art seit dem Gipfeltreffen zwischen Shinzo Abe, Park Geun-hye und Li Keqiang im vergangenen November (s. Artikelbild). Verschiedene Faktoren tragen jedoch zu einer atmosphärischen Belastung bei. Zuallererst sind die vergifteten bilateralen Beziehungen zwischen China und Japan wegen ihres Territorialstreits im Ostchinesischen Meer um die Senkaku- bzw. Diaoyu-Inseln zu nennen.

Hinzu kommen geschichtspolitische Dispute über Japans Rolle im Zweiten Weltkrieg. Für Peking und Seoul ist es ausgemacht, dass Premier Shinzo Abe nichts unversucht lassen will, um Japan von seiner Kriegsschuld reinzuwaschen. Dieser Differenzen zum Trotz sehen alle drei Länder aber die Notwendigkeit zur Zusammenarbeit. Sie sind wirtschaftlich eng miteinander verflochten und erzeugen zusammen ein Nationalprodukt in Höhe von umgerechnet 14,7 Billionen Euro, fast soviel wie die USA und mehr als das Doppelte dessen, was Indien, Russland, Australien und die ASEAN-Staaten zusammen erwirtschaften.

Die drei Länder streben den Abschluss eines Freihandelsabkommens (abgekürzt: CJK-FTA) an, um Hindernisse für eine weitere Integration abzubauen. Inzwischen gab es bereits zehn Verhandlungsrunden, die jüngste im Juni, ein Abschluss würde einer institutionalisierten trilateralen Zusammenarbeit einen wichtigen Anschub geben.

China - Südkorea

Auch die bilateralen Beziehungen zwischen China und Südkorea haben sich in den drei vergangenen Jahren stark weiterentwickelt, was sich nicht zuletzt im Abschluss eines Freihandelsabkommens niederschlug und in der Beteiligung Südkoreas an der von China geführten Asiatischen Bank für Infrastruktur und Investitionen (AIIB). Allerdings muss sich Südkorea bei seiner Annäherung an China stets seines Bündnisses mit den USA bewusst sein. Umgekehrt werden die traditionellen Beziehungen Chinas mit Nordkorea und die lebenswichtige Unterstützung, die China weiterhin dem Regime in Pjöngjang gewährt, mit Argwohn betrachtet.

Es gab im Vorfeld einige Unsicherheit, ob das trilaterale Außenministertreffen in Tokio überhaupt wie geplant stattfinden würde, eben wegen der verstärkten Spannungen im Ostchinesischen Meer in der ersten Jahreshälfte. Die Wahl des Treffpunkts Tokio ist für sich genommen schon bemerkenswert. Zum letzten Mal hatte nämlich ein derartiges Treffen 2011 in der japanischen Hauptstadt stattgefunden. Das war noch vor der Verstaatlichung von dreien der umstrittenen Senkaku-Inseln im September 2011, Auslöser für die dramatische Abkühlung der bilateralen Beziehungen. Auch ist es das erste trilaterale Außenministertreffen in Japan seit der Machtübernahme durch Xi Jinping 2012.

China - Japan

Bei den chinesisch-japanischen Beziehungen hatte es in der Zwischenzeit eine leichte Entspannung gegeben, was sich etwa in der Bereitschaft Chinas zu Gipfeltreffen mit Shinzo Abe in Japan und in Drittländern zeigte. Es kam auch zu vermehrten Kontakten von hohen Beamten beider Seiten, unter anderem zu Fragen der Sicherheit auf hoher See, auch sollten Krisenpräventionsmechanismen umgesetzt werden, um eine Eskalation im Ostchinesischen Meer zu vermeiden. Abe seinerseits hielt sich mit revisionistischen Äußerungen zu Japans Kriegsvergangenheit zurück und sowie vom umstrittenen Yasukuni-Schrein für die Kriegstoten fern.

Dennoch tut sich China mit einer weitergehenden Annäherung an Japan schwer. Es hat im Gegenteil in jüngster Zeit mit Nachdruck versucht, den Status quo im Ostchinesischen Meer mit einer Reihe von Provokationen zu verändern, etwa durch die Entsendung von Schiffen und Flugzeugen in das Gebiet um die umstrittenen Inseln. Peking ist naturgemäß auch verärgert über Tokios aktive Parteinahme für die Anrainer des Südchinesischen Meeres, die mit China im Streit über dortige Seegebiete liegen. Japan solle sich hüten, hieß es von Seiten Pekings, eine „rote Linie“ zu überschreiten, was etwa dann der Fall wäre, wenn Japan sich an amerikanischen Patrouillenfahrten zur Aufrechterhaltung der Freiheit der Schifffahrt in den umstrittenen Gewässern beteiligen würde.

Japan - Südkorea

Auch die Beziehungen zwischen Japan und Südkorea waren in den vergangenen Jahren belastet, sie erreichten eine Tiefpunkt mit dem Beginn der Amtszeit von Shinzo Abe ende 2012 und seiner südkoreanischen Amtskollegin Park Geun-hye Anfang 2013. Die Lage hat sich jedoch seit vergangenem Dezember allmählich entkrampft, als beide Staaten eine endgültige Verständigung über die Frage der sogenannten "Trostfrauen" erzielten, also der in Bordelle der japanischen Armee verschleppten Südkoreanerinnen. Beide Seiten betonen seitdem, dass sie sich auf "nach vorn gerichtete" Beziehungen und gemeinsame Herausforderungen konzentrieren wollten. Darunter ist nicht zuletzt die Zusammenarbeit mit ihrem gemeinsamen Verbündeten USA, um auf die beharrlichen Provokationen Nordkoreas zu reagieren.

Insofern lässt sich also an dem Außenministertreffen sowohl der Stand der drei verschiedenen bilateralen Beziehungen ablesen wie auch das Ausmaß von Kooperationsfeldern und gemeinsamen Herausforderungen.

J. Berkshire Miller ist International affairs Fellow am Council on Foreign Relations sowie Fellow am EastWest Institute