Bauanleitung für die Agentur
28. Mai 2004
Die Europäische Verteidigungsagentur (European Defence Agency - EDA) soll eine kleine, schlagkräftige Organisation werden. Mit einem Anfangsbudget von 2,4 Millionen Euro könnte die Agentur bereits in diesem Jahr ihre Arbeit aufnehmen, heißt es in dem 24 Seiten umfassenden Bericht des Agency Establishment Teams, der DW-WORLD vorliegt. Für das Jahr 2005 schlägt das Experten-Gremium ein Budget von rund 25 Millionen Euro vor. Darin beinhaltet sind zehn Millionen an einmaligen Kosten, die für die Einrichtung der Agentur anfielen.
Auch beim Personal wollen die Experten klein anfangen. "Ein geeigneter Stab (26 Personen) kann bis Ende 2004 eingesetzt und die Agentur damit als einsatzbereit erklärt werden", heißt es in dem Bericht. Bis Mitte 2005 soll das Amt dann weiter aufgestockt werden. "Die anfängliche Festgröße für das Personal soll nicht höher als 80 sein."
Die Leitung soll ein aus fünf Direktoren bestehendes "Top Team" bilden, das vom Agenturchef und seinem Stellvertreter geführt wird. Jeder der Direktoren steht einem der Bereiche Rüstungsplanung, militärische Forschung, Rüstung, Rüstungsindustrie und Verwaltung vor. "Der Mitarbeiterstab der Agentur wird sich aus Agenturangestellten (mit Zeitverträgen) und abgestellten nationalen Experten rekrutieren", empfehlen die Experten.
Knotenpunkt für Militärfragen
In ihrer Analyse fordern die Fachleute eine engere Zusammenarbeit der EU-Staaten bei Verteidigungsfragen. "Die bisherigen Schritte gehen nicht weit genug", heißt es in dem Papier gleich zu Beginn. "Die Aufgabe der Agentur wird es sein, auf umfassendere und systematischere Weise die notwendigen Fähigkeiten für die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu definieren und umzusetzen." Dafür müsse die EDA drei Aufgaben erfüllen. "Die Aufgaben der Agentur werden sein, an einem umfassenderen und systematischeren Ansatz zu arbeiten, um die Fähigkeitsanforderungen der ESVP zu definieren und umzusetzen", heißt es in dem Papier. Außerdem müsse die Agentur Rüstungskooperationen voranbringen und "rüstungsrelevante Forschung und Technologie fördern, die sowohl für eine gesunde rüstungsindustrielle Basis, als auch für die Festlegung zukünftiger Fähigkeitsanforderungen unabdingbar ist."
Den Planungen zufolge soll die Agentur zu einer Art Knotenpunkt für sämtliche Anstrengungen der EU im Bereich Militär- und Rüstungspolitik werden. "Alle Beteiligten werden von der Agentur erwarten, so schnell wie möglich echte Ergebnisse vorzulegen", schreiben die Experten. Pilotprojekte der EDA sollen "vom Lenkungsausschuss bei dessen erstem Treffen im Laufe des Jahres erörtert werden." Der Lenkungsausschuss stellt das Überwachungsgremium der EDA dar und soll "mindestens zweimal jährlich auf Ministerialebene tagen". Dem Ausschuss gehören die Verteidigungsminister der Mitgliedsstaaten und der Agenturchef an. Sollte den Regierungen der Kurs der Agentur in bestimmten Punkten missfallen, so könnten sie in dem Gremium das Amt wieder auf Kurs bringen.
Viele Perspektiven
Für die Zukunft sieht der Bericht mehrere mögliche Entwicklungen für die Agentur vor. "Die angepeilte Heranführung oder Eingliederung der OCCAR [europäische Beschaffungsbehörde für Rüstungsgüter] sollte in der Schwebe bleiben", heißt es in dem DW-WORLD vorliegenden Bericht. "OCCAR wird als erste Anlaufstelle gesehen, um gemeinsame Programme im Rahmen der Agentur zu managen." Zudem könnte die EDA zu einem späteren Zeitpunkt als "Wächterin" über europäische Rüstungsabkommen fungieren. Der Bericht sieht weiter vor, dass die EDA Zug um Zug die Forschungsaktivitäten der Rüstungsgremien der WEU (WEAG/WEAO) übernimmt. Den Fachleuten zufolge soll die Agentur kein geschlossener Klub sein. "Grundsätzlich sollten befreundete Nicht-EU-Staaten, die einen nützlichen Beitrag liefern könnten, als Teilnehmer an Projekten und Initiativen der Agentur willkommen sein", empfiehlt das Gremium.
Das Agentur-Planungsteam wurde von den EU-Außen- und Verteidigungsministern im November 2003 eingesetzt. Ende April hatte das 12-köpfige Expertenteam seinen Bericht abgeschlossen. Beim Europäischen Rat am 17. Juni soll das Dokument nun den Staats- und Regierungschefs vorgelegt werden. Stimmen sie dem Entwurf zu, bildet er die Grundlage für den Aufbau der zukünftigen Europäischen Verteidigungsagentur.