Ban fordert mehr Engagement für Flüchtlinge

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat ein größeres Engagement Europas für die Flüchtlinge und die Krisen im Nahen Osten gefordert. "Ich dränge Europa, mehr zu tun. Nach dem Zweiten Weltkrieg war es Europa, dass die Hilfe der Welt suchte", erinnerte Ban zum Beginn der jährlichen Generaldebatte der UN-Vollversammlung. Ohne den von Ungarn gebauten Grenzzaun direkt zu erwähnen, fügte der Generalsekretär hinzu: "Im 21. Jahrhundert sollten wir keine Zäune und Mauern bauen."

Die Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen seien dramatisch unterfinanziert, beklagte Ban zudem. "Die Welt verschwendet Billionen für Waffen. Warum ist es einfacher, Geld zur Zerstörung von Menschen und des Planeten zu finden als zu deren Schutz?"

"Das humanitäre System ist pleite"

Mindestens 60 Millionen Menschen seien auf der Flucht, 100 Millionen brauchten humanitäre Hilfe, sagte Ban. Die UN hätten von ihren Mitgliedsländern in diesem Jahr 20 Milliarden Dollar für die Nothilfe erbeten - sechsmal so viel wie ein Jahrzehnt zuvor. "Die Staaten waren großzügig, aber der Bedarf stellt das Budget in den Schatten.... Das weltweite humanitäre System ist nicht zerbrochen. Es ist pleite. Wir bekommen nicht genügend Geld, um genügend Leben zu retten."

Der Spendenaufruf für Syrien sei nur zu einem Drittel erfüllt, der für die Ukraine zu 39 Prozent - "und der Aufruf für Gambia, wo jedes vierte Kind unterentwickelt ist, wurde mit Schweigen beantwortet", beklagte Ban.

Ban fordert Kompromisse

Zur Syrienkrise sagte der UN-Generalsekretär, dass fünf Länder den Schlüssel zur Lösung hätten: Die USA, Russland, Saudi-Arabien, Iran und die Türkei. "Aber solange keiner zu Kompromissen bereit ist, können wir keine Bewegung erwarten." Vier Jahre Stillstand im UN-Sicherheitsrat und anderen Gremien seien dafür verantwortlich, dass die Situation in Syrien außer Kontrolle geraten sei, so Ban.

Er sei auch sehr beunruhigt über wachsende Beschränkungen von Bürgern und Medien weltweit, sagte Ban. "Es ist kein Verbrechen für Journalisten, Menschenrechtler und andere, ihre grundlegenden Rechte wahrzunehmen."

Putin, Obama und Rohani auf der Rednerliste

Die 70. Generaldebatte der Vereinten Nationen steht vor allem unter dem Eindruck des Bürgerkriegs in Syrien und der Flüchtlingskrise. Auf der Rednerliste standen unter anderem US-Präsident Barack Obama und Russlands Staatschef Wladimir Putin, der erstmals seit zehn Jahren vor der UN-Vollversammlung das Wort ergriff. Am Rande sollten Obama und Putin zu ihrem ersten offiziellen Gespräch seit Juni 2013 zusammenkommen.

Auch Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und Irans Präsident Hassan Rohani sprachen vor der UN-Vollversammlung.

cr/SC (dpa, ap, afp)