BAMF: 2016 eine Million Asylanträge erledigen
9. Mai 2016
In Deutschland ist die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge weiter gesunken. Nur noch knapp 16.000 Asylsuchende wurden im April registriert. Das teilte das Bundesinnenministerium in Berlin mit. Noch im März waren es rund 20.000 Anträge gewesen, im November 2015 hatte die Zahl der Neuankömmlinge bei mehr als 200.000 gelegen. Ein Hauptgrund für den Rückgang fügte das Bundesinnenministerium die Schließung der sogenannten Balkanroute an.
Doch trotz des Rückgangs kommt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nicht mit der Bearbeitung der ausstehenden Asylanträge hinterher. Bisher sind 430.000 Anträge nicht entschieden. BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise zeigte sich dennoch entschlossen, die Altfälle in diesem Jahr abzuarbeiten. Das BAMF soll in diesem Jahr eine Million Asylverfahren entscheiden. Man könne 300.000 bis 400.000 alte Asylanträge abarbeiten, dazu die Anträge neu ankommender Flüchtlinge und habe dann noch Kapazitäten, sagte Weise in Nürnberg. "Ich habe wirklich Sorge, dass wenn wir das in das nächste Jahr reinschleppen, die Kritik am Thema Flüchtlinge insgesamt und der Arbeit der Behörde größer wird", sagte Weise in Nürnberg.
Neue Mitarbeiter für ausstehende Entscheidungen
Die Zahl der Mitarbeiter wurde nun auf 6700 Beschäftigte deutlich aufgestockt, 600 weitere sollen noch folgen. Anfang 2015 zählte das Amt 2300 Mitarbeiter. Weise räumte jedoch ein, dass man bei der Zahl der Festangestellten nicht wie geplant vorangekommen sei: "Hier liegen wir hinter dem Plan." Bei der am Ende angestrebten Mitarbeiterzahl sehe er daher "kein Problem".
Mittlerweile können die Menschen nach ihrer Ankunft in Deutschland auch schneller überhaupt einen Asylantrag stellen. Bisher kam das BAMF bei der Annahme und Bearbeitung der Anträge nicht hinterher - wie lange, Flüchtlinge warten müssen, weiß das BAMF nicht. Für ihn sei das Wichtigste, dass nicht mehr so viel Zeit vergeht, bis die Flüchtlinge ihren Antrag stellen können, sagte Weise. Er gehe davon aus, dass noch etwas weniger als 300.000 Menschen in Deutschland sind, die bisher keinen Antrag gestellt haben.
Kürzere Wartezeiten für Asylsuchende
Das Bundesamt will in Zukunft über den Antrag eines Asylbewerbers, der in einem der neuen Ankunftszentren ankommt, in einer Woche eine Entscheidung treffen, wie die stellvertretende Leiterin des operativen Bereichs, Andrea Demler, erklärte. Derzeit könnten manche Anträge, wie die von Flüchtlingen aus Eritrea, bereits in zwei Tagen abgeschlossen werden. Menschen aus "komplexeren Ländern", in denen die Fluchtgründe nicht so offensichtlich seien, würden in durchschnittlich drei Monaten ihren Bescheid in Händen halten, erklärte der stellvertretende Amtsleiter Michael Riesbeck.
Eine Prognose, wie viele Flüchtlinge insgesamt in diesem Jahr kommen könnten, gab Weise nicht ab. Durch die große Zahl von Altfällen, die nun bearbeitet würden, steige die durchschnittliche Verfahrensdauer wieder. Neue und relativ einfache Fälle wie etwa von Syrern oder Menschen vom Westbalkan könnten zwar innerhalb von einer Woche bearbeitet werden. Insgesamt liegt die durchschnittliche Verfahrensdauer aber bei sechs Monaten.
pab/sti (dpa, epd, kna)