Baerbock ruft Armenien und Aserbaidschan zum Frieden auf
3. November 2023
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat an Armenien und Aserbaidschan appelliert, ihren jahrzehntelangen Konflikt um die Region Berg-Karabach beizulegen. Es komme darauf an, "dass alle, in deren Händen die Schlüssel zum Frieden liegen, über ihren Schatten springen und den Weg des gegenseitigen Vertrauens einschlagen", erklärte Baerbock vor einer Reise in die beiden Kaukasusrepubliken. Deutschland und die EU wollten dazu einen Beitrag leisten. Eines der zentralen Themen der Reise dürfte daher die Lage der etwa 120.000 aus Berg-Karabach geflüchteten ethnischen Armenier sein.
Europa sei bereit, die Region mit konkreten Angeboten auf dem Weg zum Frieden zu unterstützen. Ein Beitrag dazu könne ein geplantes Unterseedatenkabel durch das Schwarze Meer als Teil der EU-Initiative "Global Gateway" sein, das "Armenien und Aserbaidschan untereinander und auch uns näherbringen" könne, erklärte Baerbock. Die Europäische Investitionsbank stehe bereit, fast die Hälfte der Gesamtkosten in Höhe von 45 Millionen Euro zu übernehmen. Die "Global Gateway"-Initiative sieht vor, bis zu 300 Milliarden Euro in die Infrastruktur von Schwellen- und Entwicklungsländern zu investieren - auch um der EU mehr globalen Einfluss zu sichern.
Seit Jahrzehnten verfeindet
"Wir wollen gemeinsam mit den Ländern des südlichen Kaukasus an einer Region bauen, die die Schatten der Vergangenheit überwindet und die Interessen der Zukunft für die Menschen gestaltet", unterstrich die Grünen-Politikerin. In der armenischen Hauptstadt Eriwan wird Baerbock unter anderen mit ihrem Amtskollegen Ararat Mirsojan sprechen. Am Samstag reist die Außenministerin dann weiter nach Baku. Dort steht unter anderem ein Treffen mit ihrem aserbaidschanischen Amtskollegen Jeyhun Bairamow an.
Aserbaidschan und Armenien sind seit Jahrzehnten verfeindet. Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion Ende 1991 streiten die beiden Kaukasusstaaten um die überwiegend von Armeniern bewohnte Region Berg-Karabach, die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört. Im September nahm Aserbaidschan die Region in einer großangelegten Militäroffensive ein. Inzwischen sind fast alle der vormals rund 120.000 armenischen Bewohner der Region nach Armenien geflüchtet.
sti/se (afp, dpa)