Auf gutem Weg
11. Dezember 2002
Rumänien gehört zusammen mit Bulgarien zu jenen EU-Kandidatenstaaten, bei denen der Rausch der Demokratie nach dem Sturz des totalitären Regimes offensichtlich länger gedauert hat als bei den anderen. Ohne eine klare Politik seitens der EU gäbe es auch heute keine günstige internationale Konjunktur für den baldigen Beitritt dieser Staaten. Rumänien belegt hinter Bulgarien den letzten Platz in der Reihe der 12 Kandidaten, hat aber nach Beginn der Beitrittsverhandlungen 2000 erhebliche Unterstützung aus Brüssel erhalten, um die EU-Kriterien zu erfüllen.
Ehrgeizige Ziele
Die EU-Mitgliedschaft beantragte Rumänien 1995. Zwei Jahre später eröffnete die Europäische Kommission den Prozess zur strukturellen Reform des Landes. Zwar wurde Bukarest eine gewisse politische Stabilität bescheinigt, von einer funktionellen Marktwirtschaft war es aber noch weit entfernt. Erst im Jahr 2000 begannen die eigentlichen Beitrittsverhandlungen. Bisher hat Rumänien erst die Hälfte der insgesamt 30 Kapitel des Beitritts-Katalogs erledigt, nimmt sich aber vor, alle Kapitel bis Anfang 2004 erfolgreich abzuschließen.
Rumänien hat sich den EU-Beitritt für 2007 zum Ziel gesetzt. Das Land hofft beim EU-Gipfel in Kopenhagen auf einen klaren Terminkalender. Es wird sich zeigen, wie realistisch diese Erwartungen der sozial-demokratischen Regierung unter Ministerpräsident Adrian Nastase sind. Wirtschaftlich hat sich Rumänien verbessert. So sank die Inflationsrate von 35 auf 22 Prozent, die Arbeitslosigkeit fiel unter 10 Prozent. Die kürzlich verabschiedeten Gesetze über Mehrwert- und Gewinnsteuer haben das Steuersystem und das Geschäftsklima im Land verbessert. Für Rumänien kommt es jetzt darauf an, die wirtschaftliche Unstrukturierung konsequent weiterzuführen, um das Wachstum dauerhaft zu sichern.
Schub durch NATO-Beitritt
Hinzu kommt, dass sich mit der im November in Prag beschlossenen Aufnahme des Landes in die NATO neue sicherheitspolitische Chancen zur Stabilisierung Südosteuropas eröffnet haben. Rumänien mit seinen 22,5 Millionen Einwohnern ist das größte Land in der Region und sieht sich als Stabilitätsfaktor im Balkanraum. Die Zugehörigkeit zum westlichen Verteidigungsbündnis wird von den Rumänen als Beginn einer neuen Ära betrachtet - und sicherlich auch als Auftrieb für die konsequente Weiterführung der Reformen in Politik und Wirtschaft sowie für ausländische Investitionen, die letztendlich einen höheren Lebensstandard garantieren. Zur Zeit liegt das Durchschnittseinkommen bei rund 150 Euro - in der EU sind es immerhin 1.800 Euro.
Die Erfolge der vergangenen Jahre sind sicherlich auch der Konsequenz zuzuschreiben, mit der die EU den Reformprozess des Landes eingefordert und zugleich gefördert hat. Trotzdem bleiben drei große Probleme, die zur Zeit nur schwer lösbar sind: eine flächendeckende Korruption, eine oft von der Politik abhängige Justiz und die immer noch fehlende funktionsfähige Marktwirtschaft.
Deutschland als Partner
Ohne Hilfe aus Deutschland und der EU wird Rumänien nur schwer den Anschluss schaffen. "Wir wünschen uns die besten Beziehungen zu Deutschland, zu Europa, um Rumänien wieder dahin zu bringen, wo es zwischen den beiden Weltkriegen war", sagt Außenminister Mircea Geoana. Ziel sei es, den Traum der Rumänen - die Rückkehr nach Europa - in einigen Jahren wahr werden zu lassen.
In Kopenhagen wird Rumänien eine klare Strategie und voraussichtlich auch einen genauen Terminkalender erhalten. Erst dann beginnt der wahre Kampf des Landes um die EU-Integration - ein Kampf mit der Mentalität im eigenen System. Das Rennen um einen Platz in Europa wird letztendlich von der Entschiedenheit abhängen, mit der Bukarest auch weiterhin seine Hausaufgaben erledigt.