Atombehörde einig in der Iran-Frage

Nach tagelangem diplomatischem Tauziehen fasste der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) am Donnerstag (11.8.2005) einstimmig eine Resolution, in der das Gremium seine "ernste Besorgnis" darüber ausdrückt, dass Teheran wieder mit der Uranumwandlung begonnen habe. Iran wird darin "dringend aufgefordert", alle Aktivitäten in Hinblick auf sein Programm zur Urananreicherung wieder auszusetzen. In der Resolution wird eine mögliche Einschaltung des UN-Sicherheitsrates, der Sanktionen verhängen könnte, nicht erwähnt.

Iran wies die Kritik der Atombehörde erwartungsgemäß zurück. Teherans Gesandter bei der IAEO, Mohammed-Mehdi Akhundasadeh, sagte am Donnerstagabend, Irans Aktivitäten seien in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht. Die Atomanlage von Isfahan stehe rund um die Uhr unter Überwachung durch die IAEA. Israel warnte inzwischen, dass Teheran "unter keinen Umständen" nukleare Waffen entwickeln dürfe. Der außenpolitische Berater von Ministerpräsident Ariel Scharon, Salman Schoval, sagte am Donnerstag im Radio, ein nuklearer Iran stelle eine Gefahr für die gesamte Region dar.

Krisensitzung auf Antrag der EU

IAEA-Generaldirektor Mohammed el Baradei sagte nach Abschluss der Sondersitzung, er hoffe, dass Iran und die EU "an den Verhandlungstisch zurückkehren". Es gebe noch die Möglichkeit, "die Angelegenheit in Ordnung zu bringen und zu korrigieren". "Ich bin optimistisch, dass wir Fortschritte erzielen werden". El Baradei bestätigte, dass zurzeit alles von Iran erklärte atomare Material unter der Aufsicht der IAEA stehe. Die Krisensitzung des Rats war auf Antrag der EU einberufen worden.

Auch Australien rief den Iran zu Verhandlungen auf. "Iran hat die Wahl", sagte Außenminister Alexander Downer. "Teheran sollte nicht glauben, die Isolation von der internationalen Gemeinschaft und unverantwortliches Verhalten seien der Weg zu nationalem Erfolg." Er hoffe, die Regierung treffe eine weise Entscheidung.

Friedliche Nutzung erlaubt

Bis zuletzt hatten Vertreter der Blockfreien-Bewegung am Donnerstag versucht, den von EU-Diplomaten entworfenen Text der Entschließung abzumildern. Die Resolution stellt aus diesem Grund ausdrücklich fest, dass die Entscheidung Irans zur Aussetzung seines Atomprogramms "freiwillig" gewesen sei. Sie betont auch das Recht aller Mitgliedstaaten des Atomwaffensperrvertrags zur friedlichen Nutzung der Kernenergie.

Iranische Sprecher betonten vor der Sitzung wiederholt, das Atomprogramm Teherans diene ausschließlich friedlichen Zwecken. Iran werde niemals auf sein Recht zur Urananreicherung verzichten. El Baradei wurde von den 35 Mitgliedern des Rats aufgefordert, bis zum 3. September einen "umfassenden Bericht" über Irans Position vorzulegen.

Bereitschaft zu neuen Verhandlungen

Iran hatte am Mittwoch (10.8.) die Uranumwandlungsanlage bei Isfahan nach mehr als acht Monaten wieder in Betrieb genommen. Die Europäische Union sieht darin einen Bruch ihres Abkommens mit Teheran vom November 2004. In der Resolution wird Teheran aufgefordert, seine Entscheidung rückgängig zu machen und alle Aktivitäten im Zusammenhang mit der Anreicherung von Uran auszusetzen. Beide Seiten haben inzwischen jedoch die Bereitschaft zu neuen Verhandlungen bekräftigt. (kap)