Atomabkommen in Gefahr?

Die geplanten Sanktionen sollen sich gegen fast ein Dutzend Firmen und Einzelpersonen im Iran, in Hongkong und den Vereinigten Arabischen Emiraten richten, wie US-Medien übereinstimmend berichten. Grund sei deren mutmaßliche Mithilfe bei der Entwicklung des iranischen Raketenprogramms.

Scharfe Töne

Die Führung in Teheran reagierte prompt und bezeichnete die geplanten Sanktionen als "illegal". "Der Iran hat ein legitimes Recht, sein Verteidigungspotenzial für die innere Sicherheit zu erhöhen", sagte der iranische Außenamtssprecher Dschaber Ansari. Die Maßnahmen der Amerikaner würden den Iran nicht an diesem Recht hindern. Dies habe Teheran der amerikanischen Seite auch bereits mitgeteilt, fügte der Sprecher hinzu.

Während die iranische Führung neue Sanktionen als Bruch des Atomabkommens betrachten könnte, behält Washington sich das Recht auf Sanktionen im Zusammenhang mit dem Raketenprogramm, Finanzierung von Terrorismus sowie Menschenrechtsverstößen vor. Der Iran hatte im Oktober eine neue Mittelstreckenrakete erfolgreich getestet, was die USA als Verstoß gegen eine Resolution des UN-Sicherheitsrats gewertet hatten. Israel fühlt sich vom iranischen Raketenprogramm existenziell bedroht und hat mehrmals indirekt mit Luftschlägen gedroht.

Eine Lüge?

US-Angaben, wonach iranische Marineschiffe am 26. Dezember in der Straße von Hormus Raketen in der Nähe des Flugzeugträgers "USS Harry S. Truman" abgefeuert haben sollen, wurden vom Iran inzwischen dementiert. "Die Berichte des US-Militärs diesbezüglich sind gelogen", betonte ein Sprecher der iranischen Revolutionsgarden. Man habe in den vergangenen Wochen überhaupt keine Manöver in der Meeresenge zwischen den Golfstaaten und dem Iran abgehalten und daher auch keine Raketen abgeschossen.

"Historisches Abkommen"

Im Sommer dieses Jahres hatte sich der Iran mit der "5+1"-Gruppe - den fünf UN-Vetomächten USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland - auf eine deutliche Beschränkung seines Atomprogramms geeinigt. Mit diesem vielfach "historisch" genannten Abkommen sollen Ängste der Weltgemeinschaft vor einer iranischen Atombombe zerstreut werden, im Gegenzug sollen die Wirtschaftssanktionen gegen Teheran fallen. Mit diesem Schritt wird spätestens im Februar 2016 gerechnet.

wa/pab (dpa, afp)