Athen macht bei Hotspots Tempo
1. Februar 2016
Griechenland will den Aufbau der Registrierungszentren, auch Hotspots genannt, so beschleunigen, dass sie binnen zwei Wochen ihre Arbeit aufnehmen können. Das teilte das Büro des Ministerpräsidenten nach Beratungen des Kabinetts mit. Bisher ist nur eines von fünf geplanten Registrierungszentren in Betrieb. Es befindet auf der Insel Lesbos bei Mória wenige Kilometer nördlich der Inselhauptstadt Mytilini.
Das Verteidigungsministerium werde eine aktivere Rolle spielen, damit die Hotspots auf den Inseln Samos, Lesbos, Chios, Kos und Leros binnen zwei Wochen zur Verfügung stehen, heißt es nun in Athen. Zudem sollen die beiden geplanten Umsiedlungslager für je 4000 Insassen auf dem griechischen Festland – nahe Thessaloniki und Athen - fertiggestellt werden. Wie das Magazin "Der Spiegel" weiter berichtet, kündigte das Ministerium nun an, für eine befristete Zeit auf den fünf Inseln Koordinatoren einzusetzen und mit weiteren Kräften und Know How bei der Errichtung der Hotspots zu helfen.
Verzögerung wegen Personalmangel?
Ursprünglich wollte Athen alle Zentren Ende 2015 fertig haben. Die Verspätung wird unter anderem mit Personalmangel begründet. Die EU habe bislang nicht alle versprochenen zusätzlichen Kräfte nach Griechenland geschickt, verlautete vor einer Woche in Athen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ist der auf der Insel Chios geplante zweite Hotspot fast fertig. Gut voran kommen auch die Arbeiten an den Aufnahmezentren auf Leros und auf Samos. Die größten Probleme gibt es auf der Insel Kos. Dort hatten sich Lokalbehörden geweigert, einen geeigneten Ort zur Verfügung zu stellen.
Viele Mitgliedsstaaten, allen voran Österreich, werfen Griechenland seit längerem vor, seine Seegrenze zur Türkei nicht ausreichend zu sichern. Über das Mittelmeer kommen mit Abstand die meisten Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan und dem Irak in die EU. Fast täglich sterben Menschen bei der Überfahrt. Die Zustände auf den griechischen Inseln haben sich nach Angaben von Hilfsorganisationen noch nicht wesentlich gebessert.
Rüffel von EU-Innenministern
In der vergangenen Woche baten die EU-Innenminister die EU-Kommission, zu prüfen, ob Griechenland an seiner Außengrenze den Schengen-Grenzregeln nachkommt. Sollte das nicht der Fall sein, könnte Griechenland im Mai 2016 nach Paragraph 26 des Schengen-Grenzregimes quasi ausgeschlossen werden.
"Die Außengrenze würde von Griechenland weiter nach innen in Europa wandern", drohte die österreichische Innenministerin Johanna Mikl-Leitern. Auf diesen politischen Druck reagierte der griechische Innen-Staatssekretär Ioannis Mouzalas seinerseits mit Vorwürfen. Die EU würde Griechenland nicht ausreichend helfen. Statt 15 Booten der Grenzschutz-Agentur Frontex brauche man 100 in der Ägäis.
kle/ml (rtr, dpa, afp, spiegel.de)