Armenien: Individuelle Partnerschaft mit der NATO

Der Besuch des Sondervertreters des NATO-Generalssekretärs für den Südkaukasus und Zentralasien, Robert Simmons, in Jerewan endete am 23. Mai mit einer Pressekonferenz. Simmons erklärte unter anderem, er sei von der Umsetzung des Maßnahmenkatalogs für eine individuelle Partnerschaft mit der NATO, der von Armenien erarbeitet worden sei, beeindruckt. Dabei unterstrich der NATO-Sondervertreter, dass die Nordatlantische Allianz eine Erweiterung der Zusammenarbeit mit Armenien anstrebe. Das Interesse Europas am gesamten Südkaukasus sei in den vergangenen Jahren gewachsen.

Wechselt Armenien die Seiten?

Beobachtern vor Ort zufolge ist das zunehmende Interesse der NATO am Südkaukasus unmittelbar auf den ins Wanken geratenen Einfluss Russlands in der Region zurückzuführen. Russische Militärs ziehen derzeit aus dem benachbarten Georgien ab, einem Land, das konsequent in die NATO strebt. Die russischen Truppen aus Georgien werden nach Armenien verlegt. Das müsse die NATO berücksichtigen, erklärte in einem Gespräch mit der Deutschen Welle der unabhängige Militärexperte Awet Demurjan. Er sagte weiter, Simmons behaupte zwar, die Beziehungen zwischen den einstigen Feinden NATO und UdSSR seien mit den heutigen Beziehungen der Allianz zu Russland nicht vergleichbar und Armeniens Beteiligung am Vertrag über kollektive Sicherheit würde die Beziehungen zur NATO nicht beeinflussen. Dennoch scheue die Nordatlantische Allianz keine Kosten und Mühe, Armenien auf ihre Seite zu ziehen. Ob dies gelingen werde, sei schwer vorauszusagen, weil die armenische Staatsmacht, aber auch der größte Teil der Bevölkerung davon überzeugt sei, dass nur der russische Militärstützpunkt in ihrem Land in der Lage sei, im Notfall die Sicherheit Armeniens zu gewährleisten. Was die Partnerschaft mit der NATO betreffe, so könne und müsse Armenien seine Zusammenarbeit mit der Allianz erweitern, vor allem bei der Reform seiner Streitkräfte, bei friedenserhaltenen Maßnahmen sowie bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus, sagte Demurjan.

Vielschichtiges Sicherheitssystem

Die Erklärung des Vorsitzenden des armenischen Parlaments Artur Baghdasarjan, Armeniens Zukunft läge in der EU und NATO und Russland solle sich dem nicht in den Weg stellen, kostete ihn das zweithöchste Staatsamt. Vor wenigen Tagen sah sich Baghdasarjan gezwungen, zurückzutreten. Somit gibt die armenische Staatsmacht deutlich zu verstehen, dass Armenien nicht beabsichtigt, der NATO beizutreten, und dass ein EU-Beitritt auch nicht auf der Tagesordnung steht. Gegensätze zwischen der GUS, EU, NATO und dem Vertrag über kollektive Sicherheit bestünden nicht, denn Armenien lasse sich in der Außenpolitik vom Prinzip der gegenseitigen Ergänzung leiten und errichte ein vielschichtiges Sicherheitssystem. Die Zusammenarbeit mit der NATO sei lediglich ein Bestandteil jenes Sicherheitssystems. Das ist die offizielle Haltung Armeniens.

Aschot Gasasjan, Jerewan
DW-RADIO/Russisch, 23.5.2006, Fokus Ost-Südost