Anti-Rassismus-Proteste halten USA im Griff
31. Mai 2020
Der Tod des Afroamerikaners George Floyd sorgt in den USA weiter für Empörung: Die fünfte Nacht in Folge kam es zu Ausschreitungen. Besonders betroffen ist die Stadt Minneapolis, wo Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz ums Leben gekommen war. Neben Minneapolis im Bundesstaat Minnesota machen wütende Demonstranten ihren Unmut aber auch in vielen anderen US-Städten deutlich. Ausgangssperren der Behörden werden dabei ignoriert.
Ausgangssperren in mehr als 20 Städten
Wie es heißt, gelten in insgesamt 25 Städten Ausgangssperren, so auch in der kalifornischen Metropole Los Angeles. Bürgermeister Eric Garcetti sagte, die Maßnahme sei notwendig, um "den Frieden wiederherzustellen". Nach Angaben der Polizei kam es im Stadtzentrum zu "großen und gewalttätigen Protesten". Demonstranten hielten sich nicht an die Ausgangssperre. Auf Fernsehbildern war zu sehen, wie Läden in Los Angeles geplündert wurden. Im Internet kursieren Videos, die Übergriffe von Polizisten auf friedliche Demonstranten zeigen sollen. In einem Video aus New York ist zu sehen, wie zwei Polizeifahrzeuge in Menschengruppen fahren, die Barrikaden errichtet hatten.
Vor dem Weißen Haus in Washington verhinderten Sicherheitskräfte am Samstagabend, dass sich Demonstranten dort erneut - wie am Vorabend - versammelten. Ein schwarzer Demonstrant trug ein Schild mit der Aufschrift: "Bin ich der Nächste?" Auf Fernsehbildern aus Washington war zu sehen, wie ein Gebäude im Stadtzentrum brannte. "Das ist ein Land im Chaos", sagte ein CNN-Moderator. In New York zogen Demonstranten vor den Trump Tower des Präsidenten.
In Minneapolis galt seit dem späten Samstagabend eine Ausgangssperre. Minnesotas Gouverneur Tim Walz forderte über Twitter alle Bewohner eindringlich dazu auf, zu Hause zu bleiben. Wegen der Proteste hatte Walz erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg die gesamte Nationalgarde des Bundesstaates mobilisiert.
Die Garde teilte mit, rund 2500 der insgesamt bis zu 10.000 mobilisierten Soldaten würden in der Nacht zum Sonntag eingesetzt, um in Minneapolis und Umgebung für Ordnung zu sorgen. Die anderen Soldaten stünden für die kommenden Tage bereit. Ob allein mit dem Einsatz von Polizei und Militär die Unruhen in den Griff zu kriegen sind, erscheint aber fraglich. Die Proteste fallen zusammen mit einem tiefen Frust wegen der Beschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus und der wirtschaftlichen Krise infolge der Pandemie.
Trump sieht "Linksradikale" am Werk
US-Präsident Donald Trump machte unterdessen linksradikale Gruppen für die Unruhen verantwortlich. "Die Gewalt und der Vandalismus werden von der Antifa und anderen gewaltsamen Gruppen des linken Flügels angeführt", sagte Trump. Er fügte hinzu: "Linksradialen Kriminellen, Verbrechern und anderen in unserem Land und auf der Welt wird nicht erlaubt werden, unsere Gemeinden in Brand zu stecken." Trump kündigte unterdessen auf Twitter an, die Antifa-Bewegung in Amerika als Terrororganisation einzustufen. Weitere Einzelheiten nannte er nicht. Wie das mangels Organisationsstrukturen des losen Bündnisses funktionieren soll, blieb offen.
Trump warf gewaltsamen Demonstranten vor, das Gedenken an George Floyd zu entehren. "Was wir jetzt auf unseren Straßen sehen, hat nichts mit Gerechtigkeit oder mit Frieden zu tun". Trump weiter:
"Meine Regierung wird die Gewalt des Mobs beenden."
Allein in Los Angeles waren bei Protesten nach dem Tod Floyds mehr als 500 Menschen festgenommen worden. Auch in anderen Metropolen kam es zu Festnahmen. Ähnlich wie Trump machte auch US-Justizminister William Barr linke Gruppierungen für die Ausschreitungen verantwortlich. Die Gewalt nach dem Tod Floyds sei geplant und gehe auf das Konto von "anarchistischen Linksextremisten", so Barr. Beweise dafür legte er nicht vor.
Der designierte Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten, Joe Biden, verurteilte ebenfalls die Gewalt bei den Anti-Rassismus-Protesten in seinem Land, zugleich betonte er aber das Recht auf Demonstrationen gegen Polizeigewalt. "Gegen solche Brutalität zu protestieren, ist richtig und notwendig", erklärte Biden.
Demonstrationen auch in Europa
In London zog ein Protestzug mit mehr als Tausend Menschen an der US-Botschaft vorbei, wie die Nachrichtenagentur PA berichtete. Auch auf dem Trafalgar Square versammelten sich laut BBC Hunderte Demonstranten. Sie hielten Schilder in die Höhe mit Slogans wie "Black lives matter" (Schwarze Leben zählen) und "Justice for George Floyd" (Gerechtigkeit für George Floyd).
Auch in Berlin demonstrierten erneut Hunderte Demonstranten vor der US-Botschaft. Auch sie forderten Gerechtigkeit für George Floyd und hielten Schilder hoch wie "Who is next?" (Wer ist der nächste?) Auch in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen versammelten sich Demonstranten.
"I can't breathe"
Der 46 Jahre alte Floyd war am Montag nach einem brutalen Polizeieinsatz gestorben. Einer der vier beteiligten Polizisten wurde des Mordes angeklagt. Er hatte Floyd sein Knie minutenlang in den Nacken gedrückt. Der Afroamerikaner hatte mehrfach um Hilfe gefleht. Er könne nicht mehr atmen: "I can't breathe" sagte er mehrmals bevor er das Bewusstsein verlor und dann wenig später verstarb.
Passanten filmen die Szene, das Video verbreitete sich rasch. Viele der Demonstranten, die nach dem brutalen Polizeieinsatz auf die Straße gingen, skandierten die letzten Worte von George Floyd. "I can't breathe" ist auch auf vielen Plakaten der Protestierenden zu lesen.
haz/nob/as (dpa, afp, rtr)