Anti-IS-Koalition will Einsatz im Irak fortsetzen

US-Verteidigungsminister Mark Esper sagte bei einer Pressekonferenz mit seiner Amtskollegin Annegret Kramp-Karrenbauer vor der Sicherheitskonferenz in München, "der unbeugsame Druck" auf den IS im Irak und Syrien müsse fortgesetzt werden. Beide Politiker hatten mit elf weiteren Ministern und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg über die Fortsetzung des Einsatz gegen den IS beraten.

"Der IS ist in der Fläche zurückgedrängt, aber er ist noch nicht besiegt", sagte Kramp-Karrenbauer. Die Anti-IS-Koalition und die NATO - die im Irak eine Ausbildungsmission hat - wollten den Einsatz gemeinsam vorantreiben. Esper erklärte: "Die Militärkräfte der Koalition und der NATO werden koordinieren und entscheiden, wie wir die Anstrengungen der NATO zur Unterstützung der irakischen Sicherheitskräfte ausweiten. Wir hatten heute Morgen eine offene und produktive Diskussion zu diesem Punkt." Die USA seien dem Kampf bis zur Niederlage des IS vollständig verpflichtet.

Gespräche mit Italien laufen

Der internationalen Militäreinsatz im Irak war unter Druck geraten, nachdem die USA Anfang Januar in Bagdad den iranischen General Ghassem Soleimani mit einem Drohnenangriff getötet hatten. Der Iran reagierte mit Raketenangriffen auf US-Ziele im Irak. Das irakische Parlament forderte daraufhin den Abzug ausländischer Truppen; die Regierung in Bagdad hat aber inzwischen signalisiert, dass es eine Fortsetzung des gemeinsamen Kampfes gegen den IS geben soll.

Deutschland ist mit der Ausbildung kurdischer Sicherheitskräfte im nordirakischen Erbil beteiligt. Eine deutsche Ausbildungshilfe im Zentralirak ist derzeit ausgesetzt. Außerdem steuert die Luftwaffe von Jordanien aus Luftaufklärung mit Tornadojets über Syrien und dem Irak sowie den Einsatz von Tankflugzeugen bei, laut Mandat aber nur noch bis 31. März. Derzeit laufen Gespräche mit Italien, das die Aufklärungsflüge übernehmen könnte. Kramp-Karrenbauer sagte jedoch, das Bundestagsmandat müsse an die neue Lage angepasst werden.

nob/kle (afp, dpa)