Gespräche gescheitert
26. Februar 2008
Die Vermittlungsgespräche in Kenia sind ausgesetzt. Nach wochenlangen, ergebnislosen Verhandlungen sagte Vermittler Kofi Annan am Dienstag (26.2.2008), er werde nun direkte Gespräche mit dem umstrittenen Präsidenten Mwai Kibaki und Oppositionsführer Raila Odinga führen mit dem Ziel, den Friedensprozess neu anzustoßen. Bereits am Vortag hatte Annan vor einem Scheitern der Gespräche gewarnt.
Kompromiss in letzter Minute gekündigt
Der ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan versucht seit mehr als einem Monat, einen Ausweg aus der innenpolitischen Krise in Kenia zu vermitteln. In dem ostafrikanischen Land kam es nach der Präsidentenwahl am 27. Dezember 2007 zu blutigen Unruhen, bei denen mehr als 1000 Menschen ums Leben kamen. Oppositionsführer Odinga wirft dem Wahlsieger Kibaki vor, die Wahl gefälscht zu haben. Rund 350.000 Kenianer sind geflohen, viele von ihnen leben noch immer in Flüchtlingslagern.
Die Verhandlungen sind Medienberichten zufolge offenbar daran gescheitert, dass die Regierung am Wochenende bereits vereinbarte Zugeständnisse über eine Teilung der Macht rückgängig gemacht hatte. Noch kurz zuvor hatte Annan nach schwierigen Verhandlungen von einem "Licht am Ende des Tunnels" gesprochen. Am Montag musste er dann einräumen, dass in den Gesprächen "nahezu kein Fortschritt erzielt" worden sei.
US-Außenministerin Rice kritisiert Gesprächsverlauf
Zur Unterstützung von Kofi Annan wird nun der tansanische Präsident und Vorsitzende der Afrikanischen Union, Jakaya Kikwete, in Nairobi erwartet. Unterdessen drohte die Opposition mit neuen Massendemonstrationen ab Donnerstag (28.02.2008).
US-Außenministerin Condoleezza Rice kritisierte das Scheitern der Gespräche. Die US-Regierung werde ihre eigenen Schlussfolgerungen ziehen, wer dafür verantwortlich sei, und dann die "notwendigen Schritte" unternehmen, erklärte sie, ohne allerdings konkreter zu werden. (det)