Grüne wählen Baerbock und Habeck
27. Januar 2018
Robert Habeck ist neuer Vorsitzender der Grünen. Der schleswig-holsteinische Umweltminister erhieltbeim Bundesparteitag in Hannover 83,3 Prozent der Stimmen. Er bildet gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Annalena Barbock die neue Doppelspitze der Grünen. Sie hatte sich zuvor mit rund 64 Prozent der Stimmen gegen die niedersächsische Fraktionsvorsitzende Anja Piel durchgesetzt.
Beide gehören zum pragmatischen Realo-Flügel der Partei. Damit brachen die Grünen mit ihrem Prinzip, eine Doppelspitze mit Vertretern des Realo- und des linken Flügels zu besetzen. Habeck nahm die Wahl mit den Worten an: "Was ich geworden bin, bin ich durch Euch geworden, lasst mich ein bisschen davon an Euch zurückgeben."
Satzung geändert
Am Freitagabend hatte die Partei Habeck zuliebe ihre Satzung geändert, so dass er acht Monate lang sowohl Parteichef als auch Minister sein kann. Die Ämtertrennung gehört zu den Grundprinzipien der Grünen. Habeck hatte seine Bedingung für die Kandidatur damit erklärt, dass er sein Ministeramt geordnet übergeben will.
Vor seiner Wahl hatte der 48-Jährige an die Grünen appelliert, die auseinanderdriftende Gesellschaft wieder zusammenzubringen. Liberalität, Freiheit und Gerechtigkeit müssten sich in Zukunft finden, sagte er. "Der Anfang ist immer die Gegenwart. Es ist immer unsere Zeit. Machen wir sie zu unserer Zeit."
"Nicht nur die Frau an Roberts Seite"
Baerbock hatte vor ihrer Wahl in einer kämpferischen Rede die Europapolitik, die Armutsbekämpfung und den Klimaschutz zu ihren vorrangigen politischen Aufgaben gezählt. Für den Klimaschutz forderte sie "Radikalität" und warnte davor, den Kohleausstieg weiter zu verzögern. Sie betonte, dass die neue Doppelsitze der Grünen auf Augenhöhe arbeiten werde. Mit Blick auf die Popularität Habecks sagte sie: "Wir wählen hier heute nicht nur die Frau an Roberts Seite, sondern die neue Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen."
Baerbock war wie Habeck an den Jamaika-Sondierungen von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen beteiligt. Dort hatte sie sich für die Grünen um das Thema Europa gekümmert. Offenen Streit zwischen den Parteiflügeln hatte es auf dem Parteitag nicht gegeben. Über die Satzungsänderung zugunsten von Robert Habeck, der für einige Monate zugleich Parteichef und Landesminister in Schleswig-Holstein sein will, war aber am späten Freitagabend kontrovers debattiert worden. Letztlich hatte eine große Mehrheit von 77 Prozent der Delegierten dafür gestimmt, die Ämtertrennung zu lockern, die zu den Grundprinzipien der Grünen gehört.
jj/AR (dpa, afp)