An die Grenzen des Vertrauens: Von der Leyen im Baltikum
5. Februar 2019
Vom Losheulen der schrillen Sirene bis zum tiefen Donnerhall, mit dem die zwei Eurofighter nacheinander abheben, dauert es 15 Minuten. Dann können Hannes und seine Kameraden mit einem etwa 60 Grad steilen Start selbst bei dichtem Schneetreiben in der grauen Wolkendecke verschwinden, die an diesem Tag über der Leenubaas Air Base im estnischen Ämari hängt. Während der Bereitschaft habende Hauptmann Hannes (Anm.d.Redaktion: Nachname aus Sicherheitsgründen nicht genannt) in Ämari auf einen Einsatz wartet, sind zwei weitere Jets zum "Tango Scramble" losgeflogen. So heißt der Übungsalarm der NATO, mit dem die deutschen Piloten zweimal täglich Aufklärungsflüge im internationalen Luftraum über dem baltischen Meer simulieren.
Vertrauen in Freund - und möglichen Feind
Um im dichten Nebel nicht die Anbindung aneinander zu verlieren, fliegen die zwei bewaffneten Jets dabei manchmal mit nur einem Meter Distanz zwischen beiden Flügelspitzen. Für diese Flüge der "Baltic Air Policing"-Mission braucht es Vertrauen: in die Kameraden vom heimischen Luftwaffengeschwader und die estnischen Kollegen vom rund 40 Kilometer von Estlands Hauptstadt Tallinn entfernten NATO-Stützpunkt.
In der Luft aber trifft Hannes auf jene Piloten, deren Maschinen die Alarmbereitschaft im baltischen Luftraum auslösen: Russische Kampfjets, die ihre Radartransponder ausgeschaltet haben oder keine Flugroute angemeldet haben und deshalb von Hannes entsprechend des NATO-Auftrags identifiziert werden müssen.
Bislang habe er aber keine kritischen Situationen erlebt. "Es sind alle freundlich, winken sich gegenseitig zu, machen Fotos", sagt er über die Maschinen, die ihm begegnen. Sein erstes Foto von einem anderen Flugzeug hat Hannes aus dem Cockpit des Eurojets aber erst an diesem Tag geschossen. Es ist ein Airbus A400M der eigenen Luftwaffe.
Estland: "Klares Signal an alle, die uns schaden wollen"
An Bord ist auch seine seine Oberbefehlshaberin: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die nach Ämari geflogen ist, um gemeinsam mit ihrem estnischen Kollegen die deutsche Luftwaffe in Estland zu begutachten. "Er wird gebraucht", sagt von der Leyen vor einem der fünf deutschen Eurofighter. Seit August 2018 sind die Maschinen in circa 30 Alarmsituationen im Einsatz gewesen. "Man merkt an dieser hohen Zahl, dass die Präsenz hier enorm wichtig ist." Dem stimmt der estnische Verteidigungsminister Jüri Luik neben ihr zu: "Es ist ein klares Signal an alle, die uns schaden wollen", sagt er und wird noch deutlicher: "Wir können Russlands Verhalten nicht ändern, aber das Risiko reduzieren." Ein Wunsch aller drei baltischen Staaten, die das Engagement Deutschlands beim zweitägigen Besuch der Verteidigungsministerin loben, so auch in Rukla, Litauen.
Dichte Schneeflocken dämpfen dort am Tag zuvor die Marschmusik, als auf dem Appellplatz der litauischen Kaserne eine Blaskapelle der Bundeswehr aufspielt. Über 1000 europäische Soldaten haben sich bei Minusgraden versammelt, es steht ein Kommandowechsel an. Zur feierlichen Parade marschiert ein Teil mit der Fahne des Nordatlantikpakts über den Platz, dahinter neben den Flaggen Deutschlands und Litauens auch die anderen Partner. Für Litauen hat Deutschland derzeit nicht nur das Kommando, sondern verantwortet auch den Rahmenplan. Die rund 500 deutsche Soldaten stellen die Mehrheit der NATO-Truppe in Rukla. Es ist mittlerweile das drittgrößte Auslandskontingent der Bundeswehr.
Nicht nur das Baltikum ist nervös
Nach der Ukraine-Krise und der Annexion der Krim durch Russland verstärkten die NATO-Mitglieder mit Kampftruppen ihre Präsenz im Baltikum. Und Russland macht nicht nur das Baltikum nervös: Während Hannes in Ämari wartet, ist im benachbarten Polen bereits ein Team für einen Alarm losgeflogen. Der internationale Luftraum über dem baltischen Meer ist extrem eng. Nur zwanzig Kilometer breit ist die Einflugschneise nach Sankt Petersburg zwischen Finnland von Estland. Auch im Süden droht ein geographischer Engpass: Ein rund 100 Kilometer breiter Grenzstrich zwischen Polen und Litauen, der die russische Enklave von Weißrussland trennt. Geopolitische Strategen befürchten, dass Russland im Falle einer Invasion dort die Baltischen Staaten schnell vom europäischen Festland abschneiden könnte.
Die NATO hat sich verändert, Deutschland auch
Es waren solche Szenarien, die die baltischen Staaten zum NATO-Beitritt vor 15 Jahren motivierten. "Seitdem hat sich die NATO verändert", sagt Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaite beim Treffen mit von der Leyen in Rukla. Neue Zeiten, neue Anforderungen - und die kosten Geld: Genau zwei Prozent ihres Bruttoinlandseinkommen (BIP) sollen die NATO-Mitgliedstaaten in ihre Verteidigung investieren.
Doch gerade Deutschland tut sich damit schwer. Im Baltikum muss von der Leyen das NATO-Versprechen gegenüber Berichten aus Berlin verteidigen: Dort warnt Bundesfinanzminister Olaf Scholz vor Haushaltsdefiziten, die das Ziel von 1,5 Prozent BIP für den Verteidigungsetat bis 2024 unrealistisch erscheinen lassen.
"Es geht nicht nur um die zwei Prozent", verteidigt von der Leyen in Tallinn das Engagement in der NATO gegenüber den Forderungen der USA. Auch auf die Aufkündigung des INF-Abrüstungsvertrags reagiert Berlin offensiv und will auf weitere Verhandlungen setzen.
Die Bundeswehr: Lob im Ausland, Hohn daheim
Während das Vertrauen in Deutschlands Verteidigungspolitik gegenüber Ausland wächst, droht der Bundeswehr im Inland weiter die Imagekrise: Neben Untersuchungen zur Vorteilsnahme und Skandalen in der Heereskultur blamierte sich die Flugbereitschaft der Luftwaffe jüngst vermehrt mit mehreren Pannen der Regierungsflieger. Im Baltikum kommt der Airbus A400M problemlos mit den extremen Wetterbedingungen zurecht. Ganz sicher war man sich bei der Bundeswehr dessen aber nicht: Für den Fall einer neuen Panne reiste vorsorglich ein zweites Transportflugzeug zu von der Leyens Besuch im Baltikum mit. Richtig angekommen in der Rolle einer souveränen Verteidigungsmacht wirkt Deutschland damit nicht.