Amnesty wirft Thailand "Kultur der Folter" vor

Eigentlich wollten die Menschenrechtler von Amnesty International (AI) in Bangkok ihren jüngsten Bericht zum Thema Folter in Thailand vorstellen. In dem Papier wird das seit 2014 regierende Militärregime mit schweren Vorwürfen konfrontiert – offenbar zu sehr. Wie Amnesty auf seiner Internetseite mitteilte, schritten Offizielle während der Pressekonferenz in einem Hotel ein und erzwangen einen Abbruch. Nach Angaben eines AI-Sprechers drohten die Behörden mit einer Festnahme, weil die internationalen Repräsentanten der Organisation keine Arbeitserlaubnis hätten und damit gegen die Arbeitsgesetze des Landes verstießen. Die Vertreter verfügten aber über ein gültiges Arbeitsvisum und hätten im Vorfeld mit den örtlichen Behörden in Kontakt gestanden, sagte der Sprecher. Auch der Repräsentant des Regionalbüros des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte (OHCHR) in Bangkok durfte nicht sprechen.

Die thailändischen Behörden wiesen gegenüber Medien in Bangkok den Vorwurf zurück, sie hätten die Veröffentlichung des Berichts verhindern wollen. Ein Sprecher der Militärjunta sagte, er wisse nichts von einer Einmischung in die Veranstaltung. Folter unter der Militärführung wies er zudem zurück.

74 Fälle von Folter untersucht

Der Report kommt allerdings zu einem ganz anderen Ergebnis. In dem Bericht wirft Amnesty der thailändischen Führung eine "Kultur der Folter" vor. Soldaten und Polizisten misshandelten Inhaftierte mit Schlägen, simuliertem Ertrinken und Ersticken sowie Elektroschocks an den Genitalien. Bei den Opfern handele es sich meist um mutmaßliche muslimische Aufständische, politische Gegner und Regimekritiker. Auch Angehörige ethnischer Minderheiten und Migranten seien im Visier der Sicherheitskräfte. Für den Bericht "Bringt ihn bis morgen zum Sprechen" dokumentierten die Menschenrechtler insgesamt 74 Folter-Fälle zwischen 2014 und 2015.

Bereits in der Vergangenheit gab es immer wieder Klagen über die Menschenrechtslage in Thailand. Allerdings haben die Misshandlungen laut Amnesty seit dem Putsch zugenommen. In dem Klima der Angst und Unterdrückung wagten die meisten Opfer nicht, die Misshandlungen publik zu machen. Wer sich dennoch an die Öffentlichkeit traue, werde von der Justiz ignoriert.

UN nennen Ergebnisse "stichhaltig"

"Thailands Behörden sollten gegen Folter vorgehen, nicht gegen Menschenrechtsaktivisten, die ihre legitime Arbeit machen", kritisierte Amnesty. Ähnlich äußerten sich die Vereinten Nationen. Sie kritisierten die Blockade der Pressekonferenz scharf und bezeichnete die Ergebnisse des Berichts als "stichhaltig". Der Vorfall seitens der Behörden veranschauliche erneut die Schikane gegenüber Menschenrechtsaktivisten, die Folter in Thailand dokumentieren wollten, hieß es.

wo/se (afp, epd, kna)