Chance für Neubeginn?

Anders als die Bush-Regierung, die eine schleichende aber kontinuierliche Verschlechterung in den Beziehungen zu Moskau hin nahm, setzt das Regierungsteam von Barack Obama auf einen Neunanfang in den bilateralen Beziehungen zwischen den USA und Russland. Am Mittwoch (01.04.2009) treffen sich Obama und Medwedew in London.

Wie wichtig gute Beziehungen zwischen den beiden Großmächten sind, machte auch die neue Außenministerin Hillary Clinton im Anschluss an ihr Treffen mit ihrem Kollegen Sergej Lawrow Anfang März in Genf deutlich: "Es gab ein sehr offenes Gespräch in den Punkten, wo wir noch immer unterschiedlicher Meinung sind", betonte Clinton. "Was wir brauchen ist mehr Vertrauen, Berechenbarkeit und Fortschritt. Und dass lässt sich nur dadurch erreichen, dass wir zusammenarbeiten."

Streitpunkt Raktenschild

Zu den umstrittensten Punkten im bilateralen Verhältnis der beiden Atommächte gehört die geplante US-Raketenabwehr in Europa. Moskau empfindet den Schutzschild mit Stationierungsorten in der Tschechischen Republik und Polen als Affront, während Washington auf potenzielle Bedrohungen durch Staaten wie den Iran verweist. Allerdings scheint die Obama-Regierung anders als George W. Bush eher zu Kompromissen bereit. So könnte sich Moskau etwa an der technischen Entwicklung des Systems beteiligen.

Atomare Abrüstung?

Ein anderes Kernthema wird der Anfang Dezember auslaufende Startvertrag sein. Dieser wurde 1991 von den damaligen Präsidenten Gorbatschow und Bush unterzeichnet und war das Fundament für die gegenseitige Kontrolle und Limitierung der Atomwaffenarsenale. Ein Start II- Abkommen scheiterte Ende der Neunziger Jahre am Widerstand von Kongress und Duma. Bei der letzten Zählung im Juli vergangenen Jahres verfügten die USA noch über 5950 atomare Sprengköpfe, Russland besaß noch 4100.

Präsident Obama ließ jedoch erkennen, dass er an einem neuen Atomabkommen mit Moskau grundsätzlich interessiert ist. Bereits auf seiner ersten Pressekonferenz erklärte er: "Eines meiner Ziele ist es, die Weiterverbreitung von Nuklearwaffen zu verhindern. Das habe ich dem russischen Präsidenten Medwedew auch so mitgeteilt. Wir müssen damit beginnen, indem wir unsere eigenen Atomwaffenarsenale effektiv reduzieren."

Hoffnung auf NATO-Partner

Um diesen Prozess zu befördern, hatte Washington in der NATO darauf gedrungen, die seit dem Georgien-Krieg bestehende Blockade des Nato-Russland-Rates aufzuheben. Nun hofft man auch auf den deutschen Nato-Partner, um das Tauwetter in den amerikanisch-russischen Beziehungen anzufachen.

Der deutsche Außenminister Steinmeier bezeichnete die kommenden Verhandlungen als Chance, das Verhältnis zwischen Amerika und Russland neu zu begründen. "Russland sollte erkennen, dass in diesen Tagen die Chance für eine wirkliche Weichenstellung besteht", so Steinmeier. Er hoffe, dass auch mit Konflikten wie dem Raketenschild in Zukunft anders umgegangen werde, sagte Steinmeier. Ob dieser Weg konsequent beschritten wird - dafür wird das Londoner Treffen ein erster wichtiger Indikator sein.

Autor: Daniel Scheschkewitz

Redaktion: Anna Kuhn-Osius