Geheimtreffen von AfD und Pegida
8. Januar 2015
Das Treffen geriet zum Versteckspiel. Um den neugierigen Medien zu entgehen, verlegten die rechtskonservative "Alternative für Deutschland" (AfD) und die sogenannten Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (Pegida) ihre Zusammenkunft zeitlich und örtlich.
AfD-Landes- und Fraktionschefin in Sachsen, Frauke Petry, bestätigte bislang lediglich, dass das ursprünglich für den Mittwochabend im Landtag vorgesehene Gespräch bereits früher und von der Öffentlichkeit unbemerkt andernorts stattgefunden habe. Petry und Pegida- Sprecherin Kathrin Oertel kündigten für diesen Donnerstag Erklärungen an.
Terror befeuert Debatte
Die selbst ernannten "Patriotischen Europäer" sehen ihre islamfeindliche Position durch den Terrorangriff auf das Satiremagazin "Charlie Hebdo" betätigt. "Die Islamisten, vor denen Pegida seit nunmehr 12 Wochen warnt, haben ... in Frankreich gezeigt, dass sie eben nicht demokratiefähig sind, sondern auf Gewalt und Tod als Lösung setzen!", hieß es auf der Facebook-Seite der Gruppierung. Für den nächsten Montag rief Pegida zu einer weiteren Demonstration in ihrer Hochburg Dresden auf. Die Teilnehmer sollten mit Trauerflor für die Terroropfer von Paris erscheinen, hieß es.
Differenzen in der AfD
Auch der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Alexander Gauland interpretierte den Anschlag als Rechtfertigung für die Anti-Islam-Bewegung. "All diejenigen, die bisher die Sorgen der Menschen vor einer drohenden Gefahr durch Islamismus ignoriert oder verlacht haben, werden durch diese Bluttat Lügen gestraft", sagte er in einem Rundfunkinterview. Sein Vorstandskollege Olaf Henkel warnte hingegen davor, den Terroranschlag zu missbrauchen und damit die "Stimmung gegen Ausländer anzuheizen".
Bundesinnenminister Thomas de Maizière warnte mit Blick auf den Anschlag von Paris eindringlich vor einer Verurteilung der islamischen Religion. Der CDU-Politiker sagte der "Süddeutschen Zeitung", terroristische Anschläge hätten "nichts mit dem Islam zu tun". Angriffe wie der in Paris richteten sich gegen die gesamte Gesellschaft und ihre Werteordnung. Gerade die Menschen, die aus Bürgerkriegsregionen nach Deutschland kämen, seien dem Terror entflohen und dürften nun nicht ihrerseits in Verdacht geraten, nur weil sie Muslime seien, sagte der Minister.
wl/cr (dpa.afp)