Präsidentenverschleiß
18. Oktober 2006
"Schwammkopf als Präsident!" Dieser Spruch glänzte auf einer Mauer in der ecuadorianischen Hauptstadt Quito während der politischen Unruhen im Frühjahr letzten Jahres. Im April 2005 wurde der damalige Präsident Lucio Gutiérrez gestürzt. Er war der dritte gewählte Präsident in Folge, der das Ende seiner Amtszeit nicht erreichte. Insgesamt kommt Ecuador seit 1996 auf acht Präsident in zehn Jahren. Eine desolate Situation, die dem südamerikanischen Land den Ruf einbrachte, nicht regierbar zu sein.
Korruption und Misswirtschaft
Gerade die letzten zehn Jahre zeichnen sich durch politische und wirtschaftliche Instabilität aus. Das Land, das 1979 als eines der ersten lateinamerikanischen Länder den Weg von der Militärdiktatur zurück zur Demokratie fand, erlitt Ende der 1990er eine dramatische Finanzkrise. Im Jahre 2000 wurde die einheimische Währung, der Sucre, abgeschafft und durch den US-Dollar ersetzt. Damit wurde zwar die rasante Inflationsrate gestoppt, doch Korruption und Misswirtschaft stehen weiter auf der Tagesordnung. Die neuen Regierungen geben zwar stets vor, dagegen angehen zu wollen, sind aber in der Regel genauso korrupt wie ihre Vorgänger. Auch Ex-Präsident Gutiérrez hatte sich in seinem Wahlkampf 2002 die Bekämpfung der Korruption und der Armut auf die Fahne geschrieben, beging aber dann selbst Verfassungsbruch, indem er im Dezember 2004 den Obersten Gerichtshof absetzte und an die Stelle der alten Richter regierungstreue Juristen setzte.
Wähler oft überfordert
Das Parteiensystem ist eher unübersichtlich. Es gibt fast ein Dutzend Parteien, die im Parlament als wichtig gelten und noch eine ganze Reihe kleinere, die allesamt nicht besonders stark in der Bevölkerung verankert sind. Ausschlaggebend für die Wahlen ist in der Regel nicht das Parteiprogramm, sondern die Prominenz der Politiker. Bei Wahlkämpfen werden die Menschen geradezu erschlagen von Wahlplakaten und Kampagnen. Mehr als die Hälfte der Wähler weiß am Tag vor den Wahlen nicht, für wen sie stimmen sollen. "Die sind doch eh alle gleich" lautet ein oft gehörter Satz. Da es in Ecuador eine Wahlpflicht gibt, ist die Wahlbeteiligung trotzdem auffällig hoch. In diesem Jahr betrug sie über 70 Prozent. Neben der Wahlpflicht gibt es zudem auch noch das so genannte "Trockene Gesetz", das den Bürgern verbietet, am Tag vor der Wahl und am Wahltag selbst Alkohol zu trinken.
Verstärkte Polarisierung
Nachdem die Präsidentschaftswahlen im Oktober noch kein eindeutiges Ergebnis geliefert haben, finden am 26. November Stichwahlen statt. Dabei wird sich entscheiden, in welche Richtung das Land in Zukunft steuern könnte. Denn die beiden Kandidaten vertreten gänzlich gegensätzliche Ansichten. Der Bananen-Magnat Alvaro Noboa, der sich selbst als von Gott gesandt bezeichnet und den Wahlkampf mit der Bibel in der Hand bestritt, bekennt sich zu den USA, mit denen er ein Freihandelsabkommen anstrebt, und fordert zugleich den Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Kuba und Venezuela. Sein Gegenspieler Rafael Correa, Wirtschaftsexperte und Ex-Finanzminister, verfolgt genau das Gegenteil: Er ist ein Freund des venezolanischen Regierungschef Hugo Chávez, lehnt ein Freihandelsabkommen mit den USA ab und will die US-Militärbasis in der Hafenstadt Manta am Pazifik zum nächst möglichen Zeitpunkt kündigen. Noboa wirft Correa eine "kommunistische, diktatorische Haltung" vor, die das Land in die Unfreiheit führen werde. Correa hält dem entgegen, dass Noboa mit seinem Reichtum - er ist mit dem Besitz von über 100 Firmen einer der reichsten Männer Ecuadors - für die soziale Ungleichheit des Landes stehe und er zudem Kinderarbeit auf seinen Bananen-Plantagen zulasse.
Gegner der traditionellen Parteien
Wenngleich Noboa und Correa gegensätzliche Positionen vertreten, so haben sie doch eins gemeinsam: Sie sehen sich beide als Gegner der traditionellen Parteien, die in den Augen vieler Ecuadorianer das Land heruntergewirtschaftet haben. Beide wollen nicht als Politiker wahrgenommen werden, denn Politiker haben aufgrund der Korruption in den vergangenen Jahren ein schlechtes Ansehen. Noboa geht dabei schon das dritte Mal in die Stichwahl. Zweimal hat er sie verloren. Das erste Mal 1998 gegen Jamil Mahuad und das zweite Mal 2002 gegen Lucio Gutiérrez.