Abgeordnete dürfen nach Konya reisen
26. Mai 2017
Erstmals seit fast acht Monaten dürfen Bundestagsabgeordnete wieder deutsche Soldaten in der Türkei besuchen. Die zuständigen Parlamentsausschüsse wurden an diesem Freitag vom Auswärtigen Amt und vom Verteidigungsministerium darüber informiert, dass die türkische Regierung keine Einwände gegen eine Reise zum NATO-Stützpunkt Konya hat.
Zuvor hatte der "Spiegel" darüber berichtet, dass Bundesaußenminister Sigmar Gabriel NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg vorgeschlagen habe, Flüge zu dem Stützpunkt künftig grundsätzlich als NATO-Flüge zu deklarieren. Besuche von deutschen Bundestagsabgeordneten müssten dann nicht mehr einzeln von der Regierung in Ankara genehmigt werden.
Konya ist NATO-Basis, in Incirlik bestimmt Ankara allein
Von Konya aus unterstützen ein bis zwei "Awacs"-Aufklärungsflugzeuge der NATO den Kampf gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS). Auf dem Stützpunkt sind bis zu 20 deutsche Soldaten als Bodenpersonal stationiert. Zusätzlich stellt die Bundeswehr ein Drittel der "Awacs"-Besatzungen. Jeder Flieger ist mit etwa 24 Soldaten besetzt.
Die Obleute des Verteidigungsausschusses wollen nächsten Mittwoch über einen Reisetermin beraten. Angestrebt wird Mitte Juni. Im Gegensatz zum türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik handelt es sich bei Konya um eine NATO-Basis. Auf dem Stützpunkt Incirlik bestimmt die Türkei dagegen ganz alleine, wer zu Besuch kommen darf. Dort sind 260 deutsche Soldaten mit "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug für den Kampf gegen den IS stationiert.
Merkel machte "klare Ansage"
Über eine Reise von Bundestagsabgeordneten nach Incirlik gibt es auch nach der Begegnung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan beim NATO-Gipfel in Brüssel keine Klarheit: Merkel habe am Donnerstag eine "Ansage gemacht", nun müsse abgewartet werden, ob sie wirke, sagte Vizeregierungssprecher Georg Streiter in Berlin. Streiter bekräftigte die Haltung der Bundesregierung, dass die deutschen Soldaten abgezogen würden, wenn die Abgeordneten Incirlik nicht besuchen könnten.
pg/qu (dpa, rtr, afp)