92-Jähriger lässt Opposition in Malaysia siegen

Der 92-jährige langjährige Ministerpräsident Mahathir Mohamad hat bei der Parlamentswahl in Malaysia die Opposition zum Sieg geführt. Nach Angaben der Wahlkommission errang sein Bündnis Pakatan Harapan (PH, Pakt der Hoffnung) zusammen mit einer verbündeten Partei aus dem Bundesstaat Sabah 115 der 222 Sitze im Parlament und sicherte sich damit eine knappe Mehrheit. Mahathir kann damit das Amt des Premierministers in dem südostasiatischen Staat mit 31 Millionen Einwohnern übernehmen.

"Wir wollen keine Rache, sondern die Rechtsstaatlichkeit wieder herstellen"

Kurz darauf wurde Mahathir als neuer Regierungschef vereidigt. "Dr. M", wie er mit Spitznamen heißt, war schon einmal Premierminister und hatte Malaysia mehr als 22 Jahre autokratisch regiert. Noch in der Wahlnacht versprach er nationale Versöhnung: "Wir wollen keine Rache, sondern die Rechtsstaatlichkeit wieder herstellen." Nach seinem Rückzug 2003 von der Regierungsspitze blieb Mahathir eine einflussreiche Persönlichkeit. 

Der nun geschlagene Premierminister Najib Razak (64) hatte seit 2009 die Geschäfte geführt. Er stand der Regierungskoalition Barisan Nasional (BN) vor, die seit der Unabhängigkeit des Landes 1957 an der Macht ist. Najib gestand seine Niederlage ein. "Es wird mit Sicherheit einen Wandel geben", sagte er in der Hauptstadt Kuala Lumpur. Zugleich rief Najib seine Landsleute auf, Ruhe zu bewahren.

Milliarden aus einem Staatsfonds verschwunden

Najib ist durch eine Korruptionsaffäre insbesondere bei der malaiisch-muslimischen Landbevölkerung in Ungnade gefallen. Es geht um den von ihm gegründeten Vermögensfonds 1MDB. Ihm wird vorgeworfen, aus dem Staatsfonds umgerechnet mehr als 3,7 Milliarden Euro zweckentfremdet und teilweise auf ein eigenes Konto umgeleitet zu haben. Verwandte und Vertraute des Ministerpräsidenten sollen mit Geld aus dem Fonds Luxuswohnungen in New York und Gemälde, beispielsweise von Vincent van Gogh, gekauft haben. Najib weist alle Vorwürfe zurück.

Doch da er so unter Druck stand, setzte der Premier im April die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen an. Der 92-jährige Mahathir, der einstige Mentor des Ministerpräsidenten, entschied daraufhin, selbst nochmals zur Wahl anzutreten. Er war bereits zwischen 1981 und 2003 Premierminister. Diesmal ging er jedoch für die Opposition ins Rennen. Dieser wurde vielerorts verboten, Plakate mit ihrem Spitzenkandidaten aufzuhängen.

Wahlkommission verzögert Bekanntgabe der Ergebnisse

Die Auszählung der Stimmen dauerte ungewöhnlich lange. Kurz vor Mitternacht (Ortszeit) warf Mahathir in einer Pressekonferenz der BN und der Wahlkommission vor, die Bekanntgabe der Ergebnisse aus den Wahlkreisen vorsätzlich zu verzögern. Obwohl die Ergebnisse bekannt seien, würden sich Beamte der Wahlkommission weigern, die entsprechenden Dokumente abzuzeichnen und zu veröffentlichen. Doch auch dies konnte Mahathirs Sieg letztendlich nicht verhindern.

sti/se/mak (kna, dpa, rtr, afp)