50 Jahre Römische Verträge

Am 25. März 2007 jährt sich die Unterzeichnung der Römischen Verträge zum 50. Mal. 1957 wurden diese Verträge von Vertretern Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Belgiens, den Niederlanden und Luxemburg auf dem Kapitol in Rom unterzeichnet. Diese Unterlagen umfassen die Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), und der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM).

Aus Deutschland kamen Bundeskanzler Konrad Adenauer (links) und der Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Walter Hallstein (rechts) nach Rom um die Römischen Verträge zu unterschreiben. Zusammen mit dem 1951 abgeschlossenen Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) bildeten die 1957 unterzeichneten Verträge wesentliche Elemente des Fundaments für die Europäischen Union. Der EGKS-Vertrag ist 2002 ausgelaufen. Die Römischen Vertäge bestehen in der Fassung des Vertrages von Nizza noch immer.

Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) ging auf einen Plan des französischen Außenministers Robert Schuman zurück. 1951 wurde der Gründungsvertrag von Frankreich, Italien, der Bundesrepublik Deutschland und den Benelux-Staaten unterschrieben. Das Ziel dieses Vertrages war es, den Frieden zu wahren, durch die gegenseitige Kontrolle der für einen Krieg bedeutenden Materialien Kohle und Stahl. Die Mitglieder gaben so nationale Souveränität zugunsten der europäischen Gemeinschaft ab.

Am 4. Januar 1960 wurde das Abkommen über die Europäische Freihandelszone (EFTA) in Stockholm unterzeichnet. Das Ziel der EFTA war es, den Handel zu vertiefen und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den westeuropäischen Ländern und der Welt insgesamt zu fördern. Die Mitgliedsstaaten sollten in ihrem Wachstum und Wohlstand gefördert werden. Die Gründungsstaaten waren Dänemark, Norwegen, Österreich, Portugal, Schweden, die Schweiz und Großbritanien.

Am 22. Januar 1972 unterzeichneten Vertreter der Länder Dänemark, Irland, Großbritanien und Norwegen in Brüssel die Urkunden für ihren Beitritt zu den Europäischen Gemeinschaften. Am 1. Januar 1973 folgte dann der tatsächliche Beitritt dieser Länder - bis auf Norwegen. Die norwegische Bevölkerung hatte ihre Mitgliedschaft in einer Volksabstimmung abgelehnt. Auf dem Foto hält Irlands Ministerpräsident Jack Lynch eine Ansprache.

Vom 7. bis 10. Juni 1979 fanden die ersten Direktwahlen zum Europäischen Parlament statt. Die Sozialisten bekamen 112, die Christlichen Demokraten 106, die Konservativen 63, die Kommunisten 44, die Liberalen 40 und die Europäischen Demokraten für den Fortschritt 21 Sitze. Die restlichen 24 Sitze verteilten sich auf kleinere politische Gruppierungen. Zur Zeit besteht das Europäische Parlament aus 758 Abgeordneten aus 27 Nationen und hat drei Sitzungsorte: Straßburg, Brüssel und Luxemburg.

Schon 1972 wurde der Europäische Wechselkursverbund gegründet, mit dem Ziel stabiler Kurse. Auch wegen den zahlreichen Bei- und Austritten konnte eine Stabilität nicht gewährleistet werden. Ab 1977 begannen daher die Überlegungen zu einer noch engeren Form der währungspolitischen Zusammenarbeit. Am 13. März 1979 trat das Europäische Währungssystem (EWS) rückwirkend zum 1. Januar 1979 in Kraft. Auf dem Foto ist eine Tafel der Frankfurter Börse zu sehen, auf der Irland notiert wird.

Am 1. Januar 1981 wurde Griechenland das zehnte Mitglied der Europäischen Gemeinschaften (EG). Als äußeres Zeichen dieses Beitritts wurde am 6. Januar 1981 dann die griechische Flagge vor dem EG-Gebäude in Brüssel gehisst. Der Beitritt war umstritten, auch weil Griechenland arm und eher agrarisch ausgerichtet war.

Schon knapp fünf Jahre nach dem EG-Beitritt Griechenlands wurden die Europäischen Gemeinschaften am 1. Januar 1986 um Spanien und Portugal erweitert. Die Zahl der Mitgliedsstaaten stieg jetzt auf zwölf. Ein großer Teil der portugiesischen Bevölkerung befürwortet die Mitgliedschaft heute. Sie bildet eine der zwei Säulen der portugiesischen Außenpolitik. Eines der wesentlichsten Ziele Spaniens ist es, die spanischen Lebensverhältnisse denen der anderen Mitgliedsstaaten anzugleichen.

Am 9. November 1989 fällt die Berliner Mauer, was den Untergang des Kommunismus in Ost- und Mitteleuropa symbolisiert. Deutschland war wieder vereint. Im Oktober 1990 werden auch die neuen Bundesländer Teil der EG. Auf dem Foto ist zu erkennen, wie die deutsche Flagge am 3. Oktober 1990 vor dem Berliner Reichstag gehisst wird.

Am 1. Januar 1993 trat der Europäische Binnenmarkt in Kraft. Es entstand ein Wirtschaftsraum ohne Binnengrenzen, der durch die "vier Freiheiten" gekennzeichnet war: Der freie Verkehr von Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital. Auf dem Foto ist der Grenzübergang zwischen Holland und Deutschland zu sehen. Im gleichen Jahr trat auch der Vertrag von Maastricht in Kraft. Die damit gegründete Europäische Union ersetzte aber nicht die EG. Vielmehr waren die Europäischen Gemeinschaften ab diesem Zeitpunkt zusammen mit den Elementen "Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik" (GASP) und "polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen" (PJZS) als die drei Säulen der EU anzusehen.

Am 1. Januar 1995 traten der EU drei weitere Mitglieder bei: Österreich, Finnland und Schweden. Finnland setzt sich heute vor allem dafür ein, die EU-Arbeit für die Bürger transparenter zu gestalten und auch ihre Beteiligungsmöglichkeiten zu erweitern. Schweden steht der EU-Mitgliedschaft traditionell skeptisch gegenüber. Lediglich in der Zeit des Referendums über den EU-Beitritt, gab es eine knappe Mehrheit, die sich für eine Mitgliedschaft aussprach. Das Foto zeigt neben den Flaggen der neuen Mitglieder auch die portugiesische.

In der Geschichte der EU gab es zwei Schengener Abkommen. Schon am 14. Juni 1985 wurde das erste (Schengen I) von Deutschland, Frankreich, den Niederlanden, Belgien und Luxemburg unterzeichnet. Nach Umsetzungs-Schwierigkeiten wurde am 19. Juni 1990 das Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ) unterzeichnet, das zum 26. März 1995 praktische Anwendung fand. Zu den fünf Partnern des ersten Abkommens kamen jetzt noch weitere Nationen. Die Übereinkommen hatten neben anderen auch das Ziel, die Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen der Vertragsstaaten abzubauen und diese anstelle dessen an die Außengrenzen zu verlagern.

Am 16. Dezember 1995 beschloss der Europäische Rat den Namen "Euro" der zukünftigen Währung für Europa. Am 31. Dezember 1998 wurden die Wechselkurse zwischen den einzelnen Währungen und dem Euro festgelegt. Zur Buchungswährung wurde der Euro am 1. Januar 1999. Während einer individuellen Übergangszeit in jedem Land bis Februar oder Ende Juni 2002 existierten in den teilnehmenden Nationen Zahlungsmittel in der neuen und der alten Währung. Heute haben 13 der 27 Mitgliedsstaaten den Euro als offizielle Währung. Auf dem Foto sind allerdings keine originalen Münzen zu sehen, sondern Geldstücke aus Schokolade.

Die Europäische Zentralbank wurde 1998 im Rahmen der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion gegründet und ist die gemeinsame Währungsbehörde der Mitgliedstaaten der Währungsunion. Eines der wichtigsten Ziele ist die Gewährleistung der Preisniveaustabilität in der Eurozone. Das Foto zeigt die Euro-Skulptur vor dem Gebäude der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main.

Die Volksabstimmungen in Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, der Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern fielen positiv aus, weshalb diese zehn Länder am 1. Mai 2004 ebenfalls der EU beitraten. Mit dieser Erweiterung ist eine der wichtigsten politischen und wirtschaftlichen Umwälzungen in der Geschichte Europas verbunden. Auf dem Foto betrachten Besucher des Gebäudes der EU-Kommission eine Karte, auf der unter anderem die zehn neuen Beitrittsländern abgebildet sind.

Der Vertrag über eine Verfassung von Europa (VVE) sollte den EG-Vertrag und den EU-Vertrag ablösen. Das Ziel des VVE war es, der Europäischen Union eine Rechtspersönlichkeit zu geben. Der Vertrag wurde am 29. Oktober 2004 in Rom unterzeichnet und sollte am 1. November 2006 in Kraft treten. Dazu wäre aber eine Ratifizierung in allen Mitgliedsstaaten nötig gewesen - durch die nationalen Parlamente oder Volksabstimmungen. In der französischen und niederländischen Volksabstimmung wurde der Verfassungsentwurf aber abgelehnt. Der Vertrag trat nicht in Kraft. Auf dem Foto wird ein Werbeplakat für die Vertrags-Unterzeichnung in Rom befestigt.

2007 wuchs die Europäische Union weiter. Am 1. Januar traten auch Bulgarien und Rumänien dem Bündnis bei. Für beide Länder sind massive Aufbauhilfen seitens der EU vorgesehen. Die EU erhofft sich von dem Beitritt eine positive Signalwirkung auf den gesamten Balkan. Die Europäische Union besteht heute aus 27 Mitgliedsstaaten, hat zirka 490 Millionen Einwohner und eine Fläche von zirka 4,324 Millionen Quadratkilometern. Auf dem Foto sind Rumänen zu sehen, die an einer Europa-Karte vorbeigehen.

Mit Rumänien und Bulgarien hat sich die Europäische Union zum bis jetzt letzten Mal erweitert. Beitrittsverhandlungen mit Kroatien wurden 2005 aufgenommen. Ebenfalls 2005 begannen die Verhandlungen mit der Türkei, die als ergebnisoffen dargestellt werden, da der EU-Beitritt der Türkei sehr umstritten ist. Auch Mazedonien ist Beitrittskandidat, wobei der Termin für den Verhandlungsbeginn noch nicht feststeht. Das Foto zeigt ein rumänisches Mädchen in Bukarest in der Neujahrsnacht zum Jahr 2007.