Gewalt im Irak
16. Januar 2007
Im Irak sind nach Angaben der Vereinten Nationen allein im vergangenen Jahr fast 35.000 Zivilpersonen getötet worden. Der Chef der UN-Mission im Irak (UNAMI), Gianni Magazzeni, gab die Zahl der Opfer mit 34.452 an, weitere 36.685 Zivilpersonen seien 2006 verwundet worden. Das ist die Bilanz des neunten Zweimonatsberichts, den die Irak-Mission der Vereinten Nationen (UNAMI) am Dienstag (16.1.) in Genf vorlegte. Die Zahlen beruhen laut Magazzeni auf Informationen des irakischen Gesundheitsministeriums sowie von Krankenhäusern und Behörden im gesamten Land.
"Ohne deutliche Fortschritte bei der Rechtsstaatlichkeit wird die religiös motivierte Gewalt endlos weitergehen und schließlich außer Kontrolle geraten", prophezeite Magazzeni. Im November und Dezember seien 6367 Menschen getötet worden, fast 5000 von ihnen allein in Bagdad. Die meisten wurden erschossen. An viele Leichen wurden Folterspuren gefunden, hieß es in dem Bericht weiter.
Rechtsfreier Raum?
Die UN-Mission gab als Grund für die Gewalt die zahlreichen Morde aus Rache und die mangelnde Strafverfolgung der Täter an. Insgesamt wachse im Land der Eindruck, dass Menschenrechtsverstöße nicht bestraft würden.
Die Gewalt wird in dem Bericht auch als ein Hauptgrund für Vertreibung und Migration von Irakern angesehen. Dazu gehörten auch gezielte Angriffe auf Personen- und Berufsgruppen, wie Lehrer, medizinisches Personal, Journalisten, Richter und Rechtsanwälte sowie religiöse und politische Führer. Mindestens 470.000 Menschen seien innerhalb der Landesgrenzen auf der Flucht. Der Bericht weist auch daraufhin, dass im Irak fast 31.000 Menschen ohne Anklage oder Urteil festgehalten würden.
Widersprüchliche Zahlen
Die irakische Regierung hatte zuvor von etwa 12.000 Getöteten gesprochen. Magazzeni erläuterte den Widerspruch damit, dass die Vereinten Nationen Daten auf breiterer Basis erhöben. So seien etwa die Informationen von Krankenhäusern und des Gesundheitsministeriums landesweit berücksichtigt worden. Vergleichszahlen für 2005 liegen nicht vor.
Die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice und ihr saudiarabischer Kollege Saud al-Faisal forderten die irakische Regierung auf, sich ernsthaft für eine nationale Versöhnung einzusetzen. "Die Iraker müssen entscheiden, was für einen Staat sie wollen, sagte Rice in der saudischen Hauptstadt Riad. Sie könne sich nicht vorstellen, dass die Regierung von Ministerpräsident Nuri al-Maliki einen Staat wolle, der von Konflikten zwischen den Religionsgruppen geprägt sei. Al-Faisal erklärte, die Iraker selbst müssten versuchen, die Gewalt auf politischem Wege einzudämmen. Andere Staaten könnten dabei nur Hilfe leisten. Nach Angaben des US-Kommandeurs im Irak, General George Casey, war eine erste kleine Gruppe von den insgesamt zusätzlichen 21.500 Soldaten, die Bush in den Irak schicken will, am Montag in der irakischen Hauptstadt eingetroffen. (ina)