Umfrage-Desaster für die Regierungsparteien
11. Oktober 2018Gebannt schaut Deutschland in diesen Tagen nach Bayern. Dort findet am Sonntag eine Landtagswahl statt, die wie kaum eine andere Auswirkungen auf die Bundespolitik und die schwer angeschlagene große Koalition aus Konservativen und Sozialdemokraten haben kann. Der ARD-Deutschlandtrend erhebt so wenige Tage vor der Wahl keine Umfrage mehr zur Stimmung in Bayern, aber schon in den letzten Wochen hat sich ein Trend klar abgezeichnet: Die CSU, die Schwesterpartei von Angela Merkels CDU, könnte eine historische Niederlage erleiden. Auch die SPD wird kräftig verlieren. Und die Grünen werden sehr stark werden.
So schlecht stand es noch nie um CDU, CSU und SPD
Was der ARD-Deutschlandtrend aber sehr wohl liefert, ist die berühmte "Sonntagsfrage" für ganz Deutschland, also die Frage: "Was würden Sie wählen, wenn jetzt am Sonntag Bundestagswahl wäre?" Und da zeigt sich deutlich: Um die Bundesregierung steht es nicht gut. Aktuell hätte sie nach dieser Umfrage keine Mehrheit mehr im Bundestag. Bis zu 1500 Menschen hat das Meinungsforschungsinstitut infratest-dimap Anfang dieser Woche am Telefon nach ihrer Meinung gefragt.
Ein Katastrophe ist das Ergebnis für die Regierungsparteien: CDU und CSU und auch die SPD kommen auf die niedrigsten Werte, seitdem es den ARD-Deutschlandtrend gibt. Beide verlieren gegenüber dem Vormonat drei Prozentpunkte. Die SPD wird im Parteien-Ranking überholt - die Grünen liegen demnach bei 17 Prozent und die Rechtspopulisten von der AfD bei 16 Prozent. Platz vier mir 15 Prozent lautet das deprimierende Ergebnis für die Sozialdemokraten. Linke und FDP kommen auf je zehn Prozent.
CSU findet kaum noch Zustimmung
Aufschluss auch über die Lage in Bayern liefert die Frage: "Wie zufrieden sind sie mit der Arbeit der CSU in der Bundesregierung?" Dort stellen die bayrischen Konservativen immerhin drei Minister. Vor allem Innenminister Horst Seehofer, Parteichef der CSU, hat durch seinen Dauerstreit mit der Kanzlerin um die Asyl-Politik monatelang Schlagzeilen gemacht. Nur noch 17 Prozent der Befragten sind mit der Arbeit der CSU in Berlin zufrieden, so wie auch die Werte für die CDU und die SPD gesunken sind.
Überraschung: Angela Merkel trägt die Hauptschuld
Immer wieder mussten zuletzt die Bundeskanzlerin, der CSU-Chef und auch SPD-Chefin Andrea Nahles zu Krisengipfeln zusammenkommen, um Streit in der Regierung mühsam zu schlichten. Geschadet hat das allen Parteien, aber der ARD-Deutschlandtrend zeigt auch deutlich, wem die Menschen die Hauptschuld für die Zerrissenheit der Koalition anlasten. Und das ist eine kleine Überraschung. Während viele Medien vor allem CSU-Chef Seehofer die Verantwortung für Streit und Zank anlasteten, sehen die Bürger eher die Bundeskanzlerin in der Pflicht: 56 Prozent finden, Angela Merkel sei verantwortlich, 31 Prozent lasten den schlechten Zustand CSU-Chef Seehofer an. Und nur zwei Prozent sehen die SPD als Zankapfel. Aber das hilft den Sozialdemokraten auch nicht.
Schlechte Regierungswerte bei wichtigen Themen
Noch ganz gut weg kommt die Regierung beim Thema Schutz vor Kriminalität: Hier sind 50 Prozent der Befragten zufrieden. Aber nur 31 Prozent finden, die Regierung mache eine gute Asylpolitik. Und noch sehr viel weniger Menschen vertrauen CDU, CSU und SPD bei den wichtigen Themen Schaffung von Wohnraum und Schutz des Klimas.
Gute persönliche Lage, schlechtes Gefühl für das Land
Wie schon in vielen Umfragen zuvor zeigt sich auch in diesem Deutschlandtrend: Die Stimmung in der Bevölkerung ist viel schlechter als die persönliche reale Lage. Die Regierung wird scharf kritisiert, mit 53 Prozent findet eine Mehrheit, dass es in Deutschland nicht gerecht zugeht. Aber die gegenwärtige wirtschaftliche Lage in Deutschland beurteilen dann doch 77 Prozent der Befragten als gut oder sehr gut. Alles in allem: Ein Land in tiefer Verunsicherung über sich selbst.