DW-Programm für Äthiopien erneut gestört

Die Deutsche Welle hat die neuerliche Störung ihres Amharischen Programms für Äthiopien scharf verurteilt. Offenbar handele es sich um eine gezielte Blockade kritischer Auslandsmedien.

Der deutsche Auslandssender appellierte am Freitag, 8. April, an die äthiopische Regierung sicherzustellen, dass das Kurzwellensignal in Äthiopien störungsfrei empfangen werden kann. Der neuerliche Übergriff hindere die Deutsche Welle daran, ausgewogen und fair über politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklungen im Zielland zu informieren.

Das Kurzwellensignal der DW wird in Äthiopien seit 6. April „gejammt“. Betroffen ist ebenfalls das Programm des amerikanischen Auslandssenders Voice of America. Dies deute auf eine erneute konzertierte Blockierung kritischer Auslandsmedien hin, so die Deutsche Welle. In Äthiopien war es zuletzt im Umfeld der Wahlen im Mai 2010 zu gezielten Programmstörungen gekommen.

Das Jamming erfolgt zu einem Zeitpunkt, zu dem in Äthiopien mehr als 200 vermeintliche Regierungsgegner der Oromo-Gruppe verhaftet und regierungskritische Journalisten eingeschüchtert wurden. Die äthiopische Regierung ist offenbar in Sorge, dass die sogenannte Jasmin-Revolution in Nordafrika auf das eigene Land überspringt. Seit Wochen kursieren in Social Media-Plattformen Aufrufe zu einer Protestkundgebung im Mai unter dem Motto „Beka“ („Genug“).

Auf Nachfrage der Deutschen Welle am Donnerstag, 7. April, dementierte der äthiopische Regierungssprecher Störungsversuche. Der äthiopische Ministerpräsident Meles Zenawi hat in der Vergangenheit das Jamming von Auslandssendern öffentlich zugegeben.

Am Montag, 11. April, treffen sich im Vorfeld der bilateralen Regierungsverhandlungen zwischen Deutschland und Äthiopien unter Federführung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) deutsche Durchführungsorganisationen zu Gesprächen in Bonn. Bei der Gelegenheit wird erstmals auch die DW zur Mediensituation in Äthiopien Stellung nehmen und Jamming und Auflagen an ihre Korrespondenten im Land thematisieren.

Das Amharische Programm sendet seit 1965 nach Äthiopien und ist neben der Voice of America die populärste ausländische Informationsquelle.

8. April 2011
14/11